Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Runter vom Gaspedal: Tempo 30 für Frankfurt!

Publiziert am 16. Juli 2024 von DIE LINKE. im Römer

Bundestag und Bundesrat haben Mitte Juni eine Änderung der Straßenverkehrsordnung beschlossen, die es Kommunen künftig erleichtert, Straßen in Tempo-30-Zonen umzuwandeln. Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer, begrüßt die Gesetzesänderung: „Kommunen haben jahrelang dafür gestritten, um Sicherheit, … Weiterlesen →

Kritischer Stadtteilrundgang durchs Frankfurter Nordend

Publiziert am 9. Juli 2024 von DIE LINKE. im Römer

Wir wollen mit euch durchs Viertel gehen und dabei herausfinden wie es sozialen Initiativen vor Ort geht. Wir besuchen das Mädchen*kulturzentrum Mafalda und kommen mit den Betreuer*innen ins Gespräch. Weiter geht es dann in die Burgstraße, um das Thema Leerstand … Weiterlesen →

Schulbauoffensive – Ein Anfang nach 30 Jahren Versagen

Publiziert am 9. Juli 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat eine „Schulbauoffensive“ beschlossen, mit dem Ziel, in den nächsten fünf Jahren eine Milliarde Euro in den Neubau und die Sanierung von Schulen zu investieren. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die … Weiterlesen →

Linke fordert mehr Transparenz über Verwendung der Millionen aus der Tourismusabgabe

Publiziert am 4. Juli 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Vorlage der Römerkoalition zur Änderung der Tourismusbeitragssatzung erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Nicht nur während der laufenden EM sind die Hotels in Frankfurt am Main gut ausgebucht, generell ist die Corona-Flaute im Tourismusgeschäft … Weiterlesen →

Mehr als eine Zwangsräumung am Tag – knapp 100 Kinder betroffen

Publiziert am 3. Juli 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anfang Juni erschien der von der Linksfraktion jährlich angeforderte Bericht zu Zwangsräumungen in Frankfurt. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „2023 wurden 664 Zwangsräumungen in Frankfurt ausgesprochen – über die Hälfte davon von Wohnungsbaugesellschaften. … Weiterlesen →

War was? Magistrat lässt Mieter*innen im Stich

Publiziert am 1. Juli 2024 von DIE LINKE. im Römer

Nach eineinhalb Jahren hat der Magistrat mit einem Bericht (B 139/2024) auf eine Anfrage der Linken (A 134/ 2022) geantwortet. Im August 2022 hatte die Fraktion um Auskunft über die Zustände und Hintergründe der Modernisierungsmaßnahmen in der Liegenschaft Atzelbergstraße 62 … Weiterlesen →

RMV Fahrpreiserhöhungen zurücknehmen

Publiziert am 28. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der RMV-Aufsichtsrat hat für das kommende Jahr Preiserhöhungen um durchschnittlich 4 Prozent angekündigt. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Die angekündigte Preiserhöhung ist völlig inakzeptabel. In Frankfurt wird der ÖPNV ausgedünnt, aber ab Januar … Weiterlesen →

Hundertprozentige Mieterhöhung in Seniorinnenanlage stoppen

Publiziert am 28. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

In der Böttgerstraße 24-28a, einer Seniorinnenanlage der städtischen Franz-Anton-Gering-Stiftung, haben Mieterinnen Mietsteigerungen von bis zu 100 Prozent erhalten. Die Linke im Römer lehnt diese drastischen Mieterhöhungen ab und fordert eine sozialverträgliche Lösung. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion … Weiterlesen →

Soziale Schieflage beim Haushalt und die bombastische Entdeckung der Grünen

Publiziert am 26. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Im Wirtschafts-, Rechts- und Frauenausschuss am 26.06.24 standen viele Etatanträge und eine um Jahrzehnte verzögerte Entdeckung der Grünen. Auf besonderen Wunsch der Grünen wurde für die Sitzung eine Tischvorlage (E 220) auf die Agenda gesetzt, die unbedingt noch abgestimmt werden … Weiterlesen →

Linke kritisiert erneute Erhöhung der Trinkwasserpreise

Publiziert am 25. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Schon zum 1. Juli steigt der Preis für einen Kubikmeter Trinkwasser der Mainova von 2,19 auf 2,35 Euro brutto und der Grundpreis von 46,52 auf 49,73 Euro pro Jahr. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: … Weiterlesen →