Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Harter Hund für Klinikverbund – Kein gutes Zeichen für die Beschäftigten und die Patient*innen

Publiziert am 24. Januar 2018 von DIE LINKE. im Römer

Am 22. Januar 2018 hat das Gesundheitsdezernat bekannt gegeben, dass die Spitze der Kliniken Frankfurt-Main-Taunus GmbH (FMT) umstrukturiert wird. Zum 15. Februar 2018 wird die Position eines Vorsitzenden der Geschäftsführung geschaffen und mit dem Klinikmanager und ausgewiesenem Privatisierer Martin Menger … Weiterlesen →

Mike Josef hat es auch begriffen: Boden ist Allgemeingut

Publiziert am 17. Januar 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Der neue Immobilienmarktbericht ist eine Bankrotterklärung der Frankfurter Wohnungspolitik. Er zeigt insbesondere, dass Planungsdezernent Mike Josef auf ganzer Linie versagt hat“, kommentiert Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die neuen Zahlen zur Entwicklung auf … Weiterlesen →

Reiche Stadt kassiert Obdachlose ab

Publiziert am 21. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer fragte Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) nach der Anzahl von Bar-Verwarnungen, die gegen Obdachlose wegen „Lagern im öffentlichen Raum“ ausgesprochen wurden. Der Ordnungsdezernent antwortete, dass die Zahlen vernachlässigbar gering seien. Jetzt berichtet die Frankfurter Rundschau, … Weiterlesen →

Wie das Mittelstandsprogramm die Mieten erhöht

Publiziert am 19. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Auf eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer erklärte Planungsdezernent Mike Josef, dass die Wohnungen, die in der Platensiedlung neu entstehen sollen, mehr als die zunächst angekündigten 10 Euro Miete pro Quadratmeter kosten werden. Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher … Weiterlesen →

Video: Wenn der Hass an die Rathaustür klopft

Publiziert am 18. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Am 8. Dezember 2017 fand im Haus am Dom in Frankfurt die Veranstaltung „Wenn der Hass an die Rathaustür klopft. Rechtspopulist*innen in europäischen Kommunen“ statt. Linke Kommunalpolitiker*innen berichteten von ihren Erfahrungen mit Rechtspopulist*innen. Darüber, welche Unterschiede es gibt, warum Rechtspopulisten … Weiterlesen →

Zusammen sozialer, ökologischer, besser bauen!

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Seit mehreren Monaten diskutieren Frankfurt und die im Nordwesten angrenzenden Kommunen über einen neuen Stadtteil, der entlang der A5 entstehen soll. In dieser ganzen Zeit gab es kaum innovative Vorschläge oder Verfahren – genau das fordert DIE LINKE. im Römer. … Weiterlesen →

Haushaltskonsolidierung geht nur über die Einnahmenseite, alles andere ist unsozial!

Publiziert am 8. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Das hessische Innenministerium hat den Haushalt 2017 der Stadt Frankfurt mit Auflagen genehmigt. Demnach soll die Stadt den Konsolidierungskurs beibehalten. „Der Konsolidierungskurs des Magistrats ist nichts anderes als ein drastisches Kürzungsprogramm“, kommentiert Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Abschiebungen höhlen das Grundrecht auf Asyl aus

Publiziert am 7. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Am 6. Dezember 2017 startete vom Frankfurter Flughafen ein Abschiebeflug. Wieder wurden Menschen in den Krieg nach Afghanistan zurückgeschickt. Hunderte Abschiebegegner*innen protestierten im Flughafengebäude gegen die unmenschlichen Praktiken der deutschen Innenminister. Die Fraktion DIE LINKE. im Römer unterstützt den Protest. … Weiterlesen →

Stadthaus für Alle

Publiziert am 6. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Jeden Winter öffnet die Stadt die B-Ebene der Hauptwache als Ãœbernachtungsmöglichkeit für Obdachlose. Bei der B-Ebene handelt es sich um einen S- und U-Bahnhof, der keinen geeigneten Schlafplatz für Menschen darstellt. Das kritisiert DIE LINKE jedes Jahr aufs Neue. „Die … Weiterlesen →

Kinderarmut: Ein Armutszeugnis für Frankfurt

Publiziert am 5. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

„In Frankfurt lebt jedes fünfte Kind unter 15 Jahren in einem Hartz-IV-Haushalt. Das sind knapp 21 500 Kinder, die in unserer Stadt in Armut aufwachen müssen. Diese Zahlen sind seit Jahren nahezu konstant trotz aller Versprechungen und Bemühungen der Politik“, … Weiterlesen →