Archiv der Kategorie: Anträge

Die Volleinhausung ist finanzierbar!

Publiziert am 16. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu NR 235 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Haushaltsmittel einzustellen, um die Einhausung der A 661 auf einer Länge von 1.800 Metern und die Installation von Filteranlagen zu gewährleisten. Die … Weiterlesen →

Mit dem Rad: Schnell und sicher um den Anlagenring

Publiziert am 16. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Fahrspur des Anlagenrings ausschließlich dem Radverkehr zu widmen, diese Fahrspur durch farbliche Markierung optisch abzuheben und sie durch einen Ãœberfahrschutz vor motorisierten Fahrzeugen zu … Weiterlesen →

Grüne Welle statt Grüner Dogmatismus

Publiziert am 16. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, nachts die Schaltung der Lichtsignalanlagen auf Hauptverkehrsstraßen besser aufeinander abzustimmen, so dass eine Grüne Welle entsteht. Gleichzeitig sollen Geschwindigkeitssignale einen ruhigeren Verkehrsfluss ermöglichen. Begründung: Im … Weiterlesen →

Keine Räumung ohne Unterbringung

Publiziert am 15. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Keine Räumung ohne Unterbringung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Gelände Gutleutstraße 332 wird nicht geräumt, solange der Magistrat keine menschenwürdigen Unterbringungsmöglichkeiten für die dort lebenden Personen bereitstellt. … Weiterlesen →

Abschiebungen nach Afghanistan verhindern

Publiziert am 10. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt nutzt alle rechtlichen Spielräume, um Abschiebungen nach Afghanistan zu verhindern. Das Ordnungsdezernat weist die Ausländerbehörde der Stadt Frankfurt … Weiterlesen →

Bedeutung der Industrie würdigen: Runder Tisch für den „Industriepark Griesheim“

Publiziert am 9. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat entwickelt in Zusammenarbeit mit allen beteiligten Unternehmen, Vertreter*innen der Stadt und Akteuren des  Masterplans Industrie eine langfristige Strategie für den Erhalt des Industrieparks Griesheim und setzt sie … Weiterlesen →

Stadthaus für alle

Publiziert am 9. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage NR 195/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage NR 195/2016 wird mit dem Zusatz zugestimmt, dass der Magistrat beauftragt wird, mit dem Betreiber zusammen möglichst bald ein Konzept für das Stadthaus … Weiterlesen →

Notwendiges Dezernat statt Versorgungsposten

Publiziert am 24. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage Nr. 194/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung verzichtet auf die Wiederwahl von Stefan Majer als hauptamtliches Mitglied des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main. 2. Die bisherigen Aufgaben des … Weiterlesen →

Verantwortung behalten – kein Verkauf des Kinderhauses Frank

Publiziert am 24. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert, sich mit allen ihm zu Verfügung stehenden Mitteln dafür einzusetzen, dass der vae e.V. (Verein Arbeits- und Erziehungshilfe e.V. und vae gGmbh) Träger des Kinderhauses … Weiterlesen →

Tierquälerei verdient keinen Applaus

Publiziert am 19. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Behörden, die mit der städtischen Platzvergabe betraut sind, anzuweisen, keine Stellplätze für Zirkusbetriebe mehr zur Verfügung zu stellen, die Tierdressuren – insbesondere mit Wildtieren – im Programm haben. Die Einhaltung bereits … Weiterlesen →