Monatsarchive: September 2016

Kostenfreie Hilfeleistung der Feuerwehr bei Naturereignissen

Publiziert am 14. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsvortrag M 132/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Entwurf zur Änderung der Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main (Feuerwehrgebührensatzung) wird wie folgt geändert: Der Titel des § 1 … Weiterlesen →

Simulierte Beteiligung

Publiziert am 13. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die ABG Frankfurt Holding GmbH hat am Montag den 12. September 2016 zu einem „Mieterdialog“ in das Titus-Forum im Nordwest-Zentrum geladen. Die stadteigene Wohnungsgesellschaft wollte über die geplante Nachverdichtung in der Platensiedlung informieren. Sie will ca. 700 neue Wohnungen errichten … Weiterlesen →

Autofreier Sonntag: Linke Politik wirkt

Publiziert am 13. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Zu Beginn der Mobilitätswoche kündigte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling für 2018 einen autofreien Sonntag an. Der autofreie Tag ist in anderen europäischen Städten schon seit Jahren erprobt und bei der Bevölkerung beliebt. In Frankfurt indes hat es lange gedauert, bis die … Weiterlesen →

Armut in einer reichen Stadt

Publiziert am 12. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

„Die neue Studie der Bertelsmann Stiftung stellt Frankfurt, im wahrsten Sinne des Wortes, ein Armutszeugnis aus“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die neue Studie der Stiftung zu Kinderarmut. Nach Offenbach, Wiesbaden und Kassel hat Frankfurt … Weiterlesen →

Zusammenrottung der Ewiggestrigen

Publiziert am 8. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

In trauter Einheit haben die selbsternannten Bürger für Frankfurt (BFF) und die AfD ihren Abscheu geäußert, dass Daniel Cohn-Bendit als Festredner am 03. Oktober in der Paulskirche auf Einladung des Oberbürgermeisters Peter Feldmann spricht. „Klar, wer ideologisch in den 60er … Weiterlesen →

Modulbau-Kitas brauchen Fachpersonal

Publiziert am 8. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt hat sechs Kitas in Modulbauweise errichtet. Damit sollen für etwa 600 Kinder Betreuungsplätze geschaffen werden. DIE LINKE. im Römer unterstützte von Anfang an diese Art des Kita-Baus, mit deren Hilfe ein Drittel der Baukosten gespart werden. Nun … Weiterlesen →

Feuerwerk alarmiert den Innenminister, Hitlergruß nicht?

Publiziert am 7. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Beim DFB-Pokal-Auftaktspiel gegen Magdeburg wurden von der Frankfurter Tribüne Leuchtkugeln auf den gegnerischen Zuschauerblock abgefeuert. Der hessische Innenminister Peter Beuth fordert kollektive Sanktionen gegen Fans der Frankfurter Eintracht. Martin Kliehm, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sieht dabei … Weiterlesen →

Die (untere) Berger Straße und die ausufernde Gastronomie!

Publiziert am 6. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Tischvorlage/Anfrage Seit Jahren ist zu beobachten, dass sich, vor allem in der warmen Jahreszeit, die Außengastronomie in der Berger Straße ausweitet. Grundsätzlich ist diese Rückeroberung des Straßenraums durch die Bürgerinnen und Bürger zu begrüßen. Nun mehren sich die Stimmen, die … Weiterlesen →

Bäume auf dem Luisenplatz

Publiziert am 6. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANFRAGE Seit Jahren sind auf dem Podest des Luisenplatzes sechs Standorte für Baumpflanzungen vorbereitet. Bislang ist das Grünflächenamt nicht tätig geworden. Dies vorausgeschickt, wird der Ortsbeirat gebeten zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wann beabsichtigt … Weiterlesen →

Sträucher am Matthias-Beltz-Platz

Publiziert am 6. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG (ersetzt den Antrag OF 35/3 vom 17.06.2016) (Rosenbüsche ) Sträucher am Matthias-Beltz-Platz In seiner Antwort St 94 vom 15.01.2016 lehnt es der Magistrat ab, dem Antrag des Ortsbeirat OF 828/3 vom 18.06.2015 und OM 4631 vom 08.10.2015 stattzugeben, Rosenbüsche … Weiterlesen →