Monatsarchive: September 2016

Tempo 30 nachts auf Hauptstraßen

Publiziert am 15. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 139: Lärmaktionsplan für den Straßenverkehr Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Rinn! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, … Weiterlesen →

Diese Freihandelsabkommen sind eine politische Einbahnstraße

Publiziert am 15. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 9: Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den Protest gegen TTIP und CETA am 17. September 2016 in Frankfurt am Main Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Protest gegen TTIP, auf. … Weiterlesen →

Wirkliche Lärmreduzierung lässt sich nur durch die Reduzierung von Flugbewegungen erreichen

Publiziert am 15. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 7.3: Koalitionsvertrag umsetzen: Festlegung von Lärmobergrenzen am Frankfurter Flughafen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Vielen Dank, Herr Lange! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Dalhoff von der LINKE.-Fraktion. Ihr folgen Herr Dr. … Weiterlesen →

Wenn man international sein will, dann muss man auch international Verantwortung übernehmen

Publiziert am 15. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 11: Humanitäre Hilfe für Geflüchtete Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Buchheim von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Astrid Buchheim, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren! Wir von DIE … Weiterlesen →

Klare Haltung gegen TTIP und CETA

Publiziert am 15. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

„Für SPD und Grüne im Römer ist der Koalitionsfrieden wichtiger, als sich für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einzusetzen, anders ist die Ablehnung unseres Antrags zur Unterstützung der Anti-TTIP und -CETA Demonstration am 17. September in Frankfurt nicht zu erklären“, … Weiterlesen →

Nach der Ãœberschwemmung kommt die Rechnung

Publiziert am 14. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt will die Gebühren für Leistungen der Feuerwehr verdoppeln. DIE LINKE. im Römer hat zum Entwurf einen konkreten Änderungsvorschlag: In ihrem aktuell zur Debatte stehenden Antrag „Kostenfreie Hilfeleistungen der Feuerwehr bei Naturereignissen“ (NR 101/2016) soll in die neue … Weiterlesen →

Mietpreisstopp bei öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften

Publiziert am 14. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat und der Oberbürgermeister wirken im Rahmen all ihrer Möglichkeiten bzw. als stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrats der Nassauischen Heimstätte auf eine Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen aller Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft … Weiterlesen →

Einen Konsumraum nachts öffnen

Publiziert am 14. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Einer der drei Konsumräume im Bahnhofsviertel soll jeweils nachts geöffnet bleiben. Begründung: Der sogenannte „Frankfurter Weg“ ermöglicht es Abhängigen, in Konsumräumen unter stressfreien, sicheren und hygienischen Bedingungen Drogen zu … Weiterlesen →

Klimastudie zum geplanten Ernst-May-Viertel

Publiziert am 14. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine wissenschaftlich unabhängige Klimastudie für die Fläche des geplanten Ernst-May-Viertels in Auftrag zu geben. Die Studie soll auf Grundlage aktueller Daten, die Klimafunktion des Gebietes … Weiterlesen →

Kein Verkauf von städtischem Grund und Boden

Publiziert am 14. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt verkauft keinen städtischen Grund und Boden. Bei der Neuvergabe städtischer Grundstücke und solcher, die sich im Besitz von städtischen Stiftungen oder Gesellschaften befinden und für den Wohnungsbau vorgesehen sind, werden diese nur den … Weiterlesen →