Monatsarchive: Juni 2016

Zustand der Wege im Bereich der Bockenheimer Sportplätze

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Der Zugang zu den Bockenheimer  Sportplätzen westlich der Sophienstraße, der bei längeren Regenfällen überschwemmt und damit unbegehbar ist, wird – zunächst nur im Abschnitt zwischen der FTG-Sportfabrik und dem Gelände des … Weiterlesen

Bildungspolitik in Frankfurt: Unglücklich und erfolglos

3. (außerordentliche) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. Juni 2016 TO 4: Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Beigeordneten Sarah Sorge Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen

Schwarz-Grün-Roter Rückschritt bei der Integration

3. (außerordentliche) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. Juni 2016 TO 4: Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Beigeordneten Sarah Sorge Stadtverordnete Merve Ayyildiz, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Obwohl meine Erwartungen gegenüber dem Zusammenschluss von CDU, SPD und … Weiterlesen

Stadthaus: Prestigebau auf der Suche nach einer Bestimmung

Das neue Areal zwischen Dom und Römer wird nicht wie geplant 100 Millionen Euro, sondern voraussichtlich 186 Millionen Euro kosten. Müller: „Damit zeigt sich, dass die Altstadt ein Millionengrab ist. Es ist nicht nachvollziehbar, warum hier großzügig Steuergelder verschwendet werden, aber gleichzeitig bei sozialen Projekten Mittel gestrichen werden und diese unsoziale Kürzungspolitik vom Stadtkämmerer dann noch als alternativlos dargestellt wird.“ Weiterlesen

Riederwälder trotzen dem Wetter

8. Straßenfest im Frankfurter Stadtteil Riederwald. Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann besuchte das Fest der LINKEN. Trotz des schlechten Wetters kamen viele wieder Besucher*innen und es wurde gefeiert und getanzt bis in die späten Abendstunden. Weiterlesen

Sichereres Überqueren der Straße am Kirchplatz für sehbehinderte Menschen ermöglichen

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: An der Ampel Kirchplatz im Bereich der Einmündungen von Appelsgasse und Fritzlarer Straße werden Poller gesetzt, damit das wilde Parken  verhindert wird und sehbehinderte Menschen die Straße sicherer überqueren können. Begründung: … Weiterlesen

Sichere Zufahrt für Rettungsfahrzeuge über die Kaufunger Straße auf den Hülya-Platz gewährleisten

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: An der Einmündung der Kaufunger Straße in die Kleine Seestraße wird die Pollerreihe begradigt und dadurch die kleine Sackgasse in den Hülya Platz entfernt. Begründung: An der Einmündung der Kaufunger Straße … Weiterlesen

Konzept für Elektromobilität

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen, für den Ortsbezirk 16 (Bergen und Enkheim) ein Konzept für die Herstellung einer Ladestellen – Infrastruktur zu Förderung der Elektromobilität im Stadtteil zu erstellen. Begründung: Die … Weiterlesen

Kindertheater in Höchst ansiedeln

Höchst als Standort für das geplante Kinder- und Jugendtheater Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat um Prüfung zu bitten, ob das geplante Kinder- und Jugendtheater in Höchst angesiedelt werden kann, zum Beispiel im Bahnhofsgebäude Begründung: Die Stadt Frankfurt plant die … Weiterlesen

Die Ergebnisse des Runden Tisches bezüglich der Verkehrsanbindung für das sog. „Schulprovisorium Westhausen“ umsetzen

ANTRAG Der Magistrat wird gebeten, alle verabredeten Maßnahmen umzusetzen, die die Belastungen der Anwohner in Westhausen durch eine weitere Schule möglichst gering halten; dazu gehören vorrangig: – die Regelanbindung des neuen Gymnasiums in Westhausen über einen Kreisverkehr Muckermannstraße/Schinkelstaße oder einen … Weiterlesen