Schlagwort-Archive: Rekommunalisierung

Rekommunalisierung des Busverkehrs konsequent fortsetzen – LinienbĂŒndel G direkt vergeben

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu der Vorlage M93/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge die Magistratsvorlage M93/2018 mit folgenden Änderungen beschließen: Abs. 1: Der Magistrat wird beauftragt, die Busverkehrsleistungen im LinienbĂŒndel G mit den Buslinien 24, 25, 27, 28, 29 … Weiterlesen

Rekommunalisierung des Busverkehrs konsequent fortsetzen – LinienbĂŒndel A (neu) direkt vergeben

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu der Vorlage M92/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge die Magistratsvorlage M92/2018 mit folgenden Änderungen beschließen: Abs. 1: Der Magistrat wird beauftragt, die Busverkehrsleistungen im LinienbĂŒndel A (neu) mit den Buslinien 56, 60, 71, 72, … Weiterlesen

Schulessen rekommunalisieren

Der Großcaterer „Sodexo“ ĂŒbernimmt die Schulkantine der IGS Nordend trotz massivem Protest der Schulgemeinde. Das Unternehmen hatte sich im Rahmen der Ausschreibung gegen den bisherigen Caterer „Cantina Buen Barrio“ durchgesetzt. „Das Vergabeverfahren und die Entscheidung fĂŒr das Großunternehmen „Sodexo“ zeigen … Weiterlesen

FES: Endlich rekommunalisieren

Die Stadt Frankfurt steht vor einer weitreichenden Entscheidung. Soll die Abfallentsorgung europaweit ausgeschrieben werden oder soll sie wieder zu 100 Prozent in kommunaler Hand liegen. Zu Ersterem wird die Stadt gezwungen, wenn sie an einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft festhĂ€lt. Die EU Kommission … Weiterlesen

Die Versorgung der Stadt darf nicht weiter in den HĂ€nden kapitalistischer Privatunternehmer liegen

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2017. Erste Stellungnahme der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nĂ€chste Rednerin ist Frau Pauli, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Bitte! … Weiterlesen

Arbeitgeber mĂŒssen auf die Forderungen von ver.di eingehen

Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, erklĂ€rt: „Es liegt nun an den Arbeitgebern, den Arbeitskampf zu beenden, indem ein tragfĂ€higes Angebot gemacht wird und somit die Basis fĂŒr Verhandlungen geschaffen wird. Ich habe großen Respekt vor … Weiterlesen

SolidaritÀt mit den streikenden Busfahrer*innen.

Guter Lohn fĂŒr gute Arbeit. DIE LINKE. Fraktion im Römer steht an der Seite der Kolleginnen und Kollegen, die zurzeit den Frankfurter Busverkehr bestreiken. „Sie kĂ€mpfen fĂŒr einen höheren Lohn, angemessenere Pausenregelungen und einen zusĂ€tzlichen Urlaubstag.  Das ist mehr als … Weiterlesen

Rekommunalisieren und neu planen

DIE LINKE. im Römer hat zwei AntrĂ€ge zu Vorlagen des Magistrats eingereicht. Der Antrag „Rekommunalisierung des Busverkehrs“ bezieht sich auf den Plan des Magistrats, die als BusbĂŒndel H bezeichneten Buslinien 81, 82 und 57 fĂŒr die Jahre 2018 bis 2026 … Weiterlesen

Rekommunalisierung des Busverkehrs

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu der Vorlage M 165/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge die Magistratsvorlage M165/2016 mit folgenden Änderungen beschließen: Abs. 1: Der Magistrat wird beauftragt, die Busverkehrsleistungen im LinienbĂŒndel H ab dem 09.12.2018 im Wege einer Inhouse-Vergabe … Weiterlesen

Diese Freihandelsabkommen sind eine politische Einbahnstraße

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 9: Die Stadtverordnetenversammlung unterstĂŒtzt den Protest gegen TTIP und CETA am 17. September 2016 in Frankfurt am Main Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Protest gegen TTIP, auf. … Weiterlesen