Schlagwort-Archive: Investitionen

Keine Kürzungen bei den Investitionen. Einnahmen erhöhen.

„Die vorgelegten Eckdaten des Haushalts 2019 zeigen, dass die Römerkoalition ihre KĂĽrzungspolitik auch im nächsten Jahr fortsetzen will. Obwohl die Einnahmen steigen, werden die Investitionen drastisch zurĂĽckgefahren“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Michael MĂĽller. Die … Weiterlesen

Wir haben ein strukturelles Einnahmenproblem

„Kämmerer Uwe Becker fordert strukturelle Einsparungen in Millionenhöhe und betätigt sich damit einmal mehr wie die Axt im Wald, die auf dem RĂĽcken der Menschen in Frankfurt SozialkĂĽrzungen durchsetzen möchte“, erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten MĂĽller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael … Weiterlesen

Frankfurt muss investieren und Kassenkredite ablösen

Anlässlich der Veröffentlichung der Studie ĂĽber die Finanzlage der Kommunen der Bertelsmann-Stiftung erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Frankfurt muss endlich anfangen, in noch größerem MaĂźe in die soziale Infrastruktur der Stadt zu investieren und … Weiterlesen

Haushalt: Sanieren durch investieren

Zwischen dem 10. und 12. März 2017 haben Ortsbeiräte und Stadtverordnete der LINKEN ĂĽber den Frankfurter Haushalt 2017 beraten. Bei intensiven Gesprächen und Arbeitsgruppen wurden die finanz- und haushaltspolitischen Leitlinien fĂĽr das Jahr 2017 abgesteckt. Ein Schwerpunkt der LINKEN werden … Weiterlesen

„Treten Sie nicht länger auf die Investitionsbremse“

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2017. Erste Stellungnahme der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die bis jetzt letzte Wortmeldung kommt von Herrn MĂĽller von der … Weiterlesen

IHK-Standort-Umfrage: Profitieren, Ja – beteiligen, Nein!

„In einem Punkt der IHK-Standort-Umfrage sind alle in Frankfurt offensichtlich einer Meinung: Es fehlen bezahlbare Wohnungen“, kommentiert Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Ergebnisse. „Wenn schon die Unternehmen die Wohnungssituation als negativen Faktor fĂĽr den … Weiterlesen