Schlagwort-Archive: Investitionen

KfW bestÀtigt Position der LINKEN. im Römer zum Sanierungsstau und notwendigem Investionsbedarf

„Ich hoffe, der Magistrat der Stadt studiert die aktuelle Studie der KfW zum InvestitionsrĂŒckstand der Kommunen im Bildungsbereich genau, um daraus endlich die notwendigen SchlĂŒsse zu ziehen und mehr in die Schulen in Frankfurt am Main zu investieren“, erklĂ€rt Michael … Weiterlesen

Schulbau: Verantwortungsbewusst statt sorglos

„Kaum zu glauben, was uns da der so genannte ‚Reformdezernent‘ als der Weisheit letzter Schluss prĂ€sentiert: Schulbauten als Projekt einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP). Wobei Partnerschaft eher irrefĂŒhrend ist, denn verdienen kann daran ausschließlich der private Partner und die öffentliche Hand … Weiterlesen

Keine KĂŒrzungen bei den Investitionen. Einnahmen erhöhen.

„Die vorgelegten Eckdaten des Haushalts 2019 zeigen, dass die Römerkoalition ihre KĂŒrzungspolitik auch im nĂ€chsten Jahr fortsetzen will. Obwohl die Einnahmen steigen, werden die Investitionen drastisch zurĂŒckgefahren“, erklĂ€rt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Michael MĂŒller. Die … Weiterlesen

Wir haben ein strukturelles Einnahmenproblem

„KĂ€mmerer Uwe Becker fordert strukturelle Einsparungen in Millionenhöhe und betĂ€tigt sich damit einmal mehr wie die Axt im Wald, die auf dem RĂŒcken der Menschen in Frankfurt SozialkĂŒrzungen durchsetzen möchte“, erklĂ€rt Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten MĂŒller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael … Weiterlesen

Frankfurt muss investieren und Kassenkredite ablösen

AnlĂ€sslich der Veröffentlichung der Studie ĂŒber die Finanzlage der Kommunen der Bertelsmann-Stiftung erklĂ€rt Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Frankfurt muss endlich anfangen, in noch grĂ¶ĂŸerem Maße in die soziale Infrastruktur der Stadt zu investieren und … Weiterlesen

Haushalt: Sanieren durch investieren

Zwischen dem 10. und 12. MĂ€rz 2017 haben OrtsbeirĂ€te und Stadtverordnete der LINKEN ĂŒber den Frankfurter Haushalt 2017 beraten. Bei intensiven GesprĂ€chen und Arbeitsgruppen wurden die finanz- und haushaltspolitischen Leitlinien fĂŒr das Jahr 2017 abgesteckt. Ein Schwerpunkt der LINKEN werden … Weiterlesen

„Treten Sie nicht lĂ€nger auf die Investitionsbremse“

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2017. Erste Stellungnahme der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die bis jetzt letzte Wortmeldung kommt von Herrn MĂŒller von der … Weiterlesen

IHK-Standort-Umfrage: Profitieren, Ja – beteiligen, Nein!

„In einem Punkt der IHK-Standort-Umfrage sind alle in Frankfurt offensichtlich einer Meinung: Es fehlen bezahlbare Wohnungen“, kommentiert Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Ergebnisse. „Wenn schon die Unternehmen die Wohnungssituation als negativen Faktor fĂŒr den … Weiterlesen