Archiv der Kategorie: Michael Müller

Die Volleinhausung der A661 wäre zu finanzieren gewesen

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 6: Einhausung der A661 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Pawlik! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion, ihm folgt Frau Tafel-Stein von der FDP-Fraktion. Bitte schön, … Weiterlesen

Integration ist die Investition in unsere gemeinsame Zukunft – kein Kostenfaktor

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1775: Kürzungen der Zuwendungen des Bundes zum Ausgleich der Mehrbelastung der Kommunen durch die Versorgung Geflüchteter Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Momsen! Die nächste und bisher … Weiterlesen

Frankfurt ist ein Spekulationsobjekt für den global agierenden Kapitalismus

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Der nächste Redner ist Herr Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! … Weiterlesen

Es gibt keine armen oder reichen, sondern nur unterfinanzierte Kommunen

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 8: Klage der Stadt Frankfurt gegen den kommunalen Finanzausgleich Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen

Besser vor der eigenen Haustür kehren

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1632: Müssen sich die Bürger Frankfurts auf einen wirtschaftlichen Niedergang der Mainmetropole einstellen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste und bisher letzte Wortmeldung, die mir hier vorliegt, kommt … Weiterlesen

Die internationale Solidarität mit den Menschen in Nicaragua ist immens wichtig

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1631: Wie kann und wird der Magistrat die demokratische Zivilgesellschaft in Nicaragua und unserer Partnerstadt Granada unterstützen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller … Weiterlesen

Kommunale Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Tagesordnungspunkt 9: Direktvergabe von Busverkehrsleistungen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Siefert! Das Wort hat Herr Müller von den LINKEN., danach Herr Daum von der CDU. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau … Weiterlesen

Mehrkosten sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1560: Aus welchen Gründen war es nicht möglich, alle Kosten für das Provisorium der KGS Niederrad angemessen zu kalkulieren, und auf welcher Planungsgrundlage wurde die Bau- und … Weiterlesen

In einem Land, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, kann es keine Neutralität geben

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1494: Die Geschäftsführung der Messe Frankfurt hält auch nach dem Mord an dem regimekritischen saudischen Journalisten Jamal Kashoggi an ihrem geschäftlichen Engagement in Saudi-Arabien fest. Wie beurteilt … Weiterlesen

Das entscheidende Bürgerrecht ist die soziale Sicherheit

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2019. Stellungnahmen der Fraktionen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Jetzt habe ich hier noch eine Wortmeldung von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion. Sie haben das Wort. Bitte schön! Stadtverordneter … Weiterlesen