Monatsarchive: Mai 2016

FußgĂ€nger „Am Erlenbruch/Johanna-Tesch-Platz“ besser schĂŒtzen

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Seit vielen Jahren fordert der Ortsbeirat 11 die chaotische Verkehrssituation im Bereich der Straße „Am Erlenbruch“ und des „Johanna-Tesch-Platzes“ zu entschĂ€rfen. Auf den letzten Antrag des OBR 11 vom 21.11.2015 antwortet der Magistrat in seiner … Weiterlesen

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit: Kostenfreie Nutzung des ÖPNV fĂŒr die Mitglieder der Frankfurter OrtsbeirĂ€te

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich fĂŒr verbesserte Arbeitsmöglichkeiten fĂŒr die Frankfurter OrtsbeirĂ€te einzusetzen. Dazu ist den Mitgliedern der OrtsbeirĂ€te die kostenfreie Nutzung des ÖPNV im Stadtgebiet Frankfurts zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu ermöglichen. BegrĂŒndung: Die … Weiterlesen

Abschaffung der jĂ€hrlichen zentralen BĂŒrgerversammlung zugunsten von BĂŒrgerversammlungen in den Stadtteilen

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Auf die derzeitige Praxis der jĂ€hrlichen zentralen BĂŒrgerversammlung wird zukĂŒnftig verzichtet und die frei werdenden Mittel werden den OrtsbeirĂ€ten fĂŒr die DurchfĂŒhrung von BĂŒrgerversammlungen in den Stadtteilen zu VerfĂŒgung gestellt. BegrĂŒndung: … Weiterlesen

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit: Erhöhung der Mittel fĂŒr die OrtsbeitrĂ€te

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich in folgender Weise fĂŒr verbesserte Arbeitsmöglichkeiten fĂŒr die Frankfurter OrtsbeirĂ€te einzusetzen: Die MittelkĂŒrzungen fĂŒr die OrtsbeirĂ€te sind zurĂŒckzunehmen und wieder auf 1.- Euro pro Einwohner jĂ€hrlich … Weiterlesen

Rechtssichere und nachhaltige Maßnahmen zur Minderung des FluglĂ€rms im Frankfurter SĂŒden

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert, sich in der Hauptversammlung der Fraport AG, im Aufsichtsrats der Fraport AG, in der FluglĂ€rmkommission des Flughafens Frankfurt, im Forum Flughafen & Region, im Expertengremium des … Weiterlesen

Auskunftsersuchen an den Magistrat bezĂŒglich der Sanierung der Gruneliusschule

ANFRAGE Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge zu folgenden Fragen Auskunft geben: Welche Sanierungs- und Umbaumaßnahmen sind an der Gruneliusschule insgesamt beabsichtigt, wie ist der aktuelle Stand der Planungen?  Ist bei den geplanten Maßnahmen berĂŒcksichtigt, dass in der Turnhalle … Weiterlesen

Konzept fĂŒr ElektromobilitĂ€t

Antrag  Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen, fĂŒr den Bereich der Nordweststadt ein Konzept fĂŒr die Herstellung einer Ladestellen- Infrastruktur zu Förderung der ElektromobilitĂ€t im Stadtteil zu erstellen. BegrĂŒndung: Die Bundesregierung unternimmt große … Weiterlesen

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung ĂŒber die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich fĂŒr verbesserte Arbeitsmöglichkeiten fĂŒr die Frankfurter OrtsbeirĂ€te einzusetzen. Der Ortsbeirat 8 fordert konkret: den … Weiterlesen

Überwachungskameras im Bereich der EZB

Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten zu folgenden Fragen Auskunft zu erteilen: A_Wann wird der Magistrat die VertrĂ€ge veröffentlichen, die zwischen der EZB auf der einen und den stĂ€dtischen Hafenbetrieben und dem GrĂŒnflĂ€chenamt auf der anderen Seite geschlossen … Weiterlesen

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit III

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung ĂŒber die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich fĂŒr verbesserte Arbeitsmöglichkeiten fĂŒr die Frankfurter OrtsbeirĂ€te einzusetzen. Der Ortsbeirat 10 fordert konkret: den Mitgliedern … Weiterlesen