Schlagwort-Archive: Ãœberwachung

Kritischer Stadtteilspaziergang durchs Bahnhofsviertel

Ãœber kaum ein Viertel wird derzeit so viel diskutiert wie über das Bahnhofsviertel. Drogenszene, Wohnungslosigkeit, Rotlichtmilieu, schicke Bars, angesagte Kulturszene und kulturelle Vielfalt – hier treffen viele Gegensätze aufeinander. Lange Zeit hatte das Viertel einen schlechten Ruf und wurde von … Weiterlesen

Waffenverbotszone in Frankfurt evaluieren statt ausweiten

Ab dem 1. Juni 2024 wird die bereits bestehende Waffenverbotszone für das Frankfurter Bahnhofsviertel auf den Hauptbahnhof ausgeweitet. Demnach wird es verboten, Messer oder andere gefährliche Gegenstände, in der Zeit zwischen 20 und 5 Uhr, mit sich zu führen. Um … Weiterlesen

Evaluation von Videoüberwachung

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer   Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Der Magistrat bewirkt, dass die Landespolizei in Zusammenarbeit mit einem unabhängigen Institut eine jährliche Evaluation für die im Stadtgebiet Frankfurt am Main auf öffentlichen Plätzen installierten Bildübertragungssysteme … Weiterlesen

Vorgegaukelte Sicherheit durch Videokameraüberwachung

„Wir werden mit einiger Voraussehbarkeit kaum einen wesentlichen Rückgang von Straftaten im Bahnhofsviertel durch die Installation von Hochleistungsvideokameras erleben“, befürchtet Monika Christann, sicherheitspolitische Sprecherin der Fraktion die Linke im Römer. „Vielmehr wird eine Sicherheit vorgegaukelt, denn eine Kamera kann oftmals … Weiterlesen

Solidarität mit Jule!

Seit über sechs Wochen ist die 18-Jährige Jule Liebig ständigen polizeilichen Maßnahmen ausgesetzt. So wird von täglichen Kontrollen und ständiger Ãœberwachung durch die Frankfurter Polizei berichtet. Hintergrund ist die Tätigkeit von Jule Liebig als Pressekontakt für verschiedene linke Projekte. „Das … Weiterlesen

Ãœberwachungsanlage Iranische Botschaft

Nicht lange nachdem Oppositionsgruppen gegenüber der Iranischen Botschaft eine dauerhafte Mahnwache als Protest gegen die Gräueltaten des Iranischen Regimes eingerichtet haben, wurde auf dem Parkplatz des angrenzenden Lebensmittelmarkts eine Video- und evtl. auch akustische Ãœberwachungsanlage installiert. Aus Sicht des Magistrats … Weiterlesen

Keine Panik an der Hauptwache

Nach den Terroranschlägen von Berlin und Stockholm fordert die Frankfurter CDU Videoüberwachung an der Hauptwache. Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hält das für falsch: „Zwar gab es in jüngster Zeit mehr Terroranschläge in Westeuropa. Aber … Weiterlesen

Zusätzliche Mitarbeiter*innen für die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der Anwohnerparkplätze

ETAT-ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Für die Ãœberwachung der Zonen für Anwohnerparken werden von der Stadt Frankfurt zusätzliche  Mitarbeiter/innen eingestellt, um auch neu eingerichtete Zonen – z. B. im Bockenheimer Kerngebiet –  entsprechend berücksichtigen zu können. … Weiterlesen

Kennzeichnung von Verkehrskameras

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm gemäß § 50 II Satz 5 HGO Auf Frankfurter Stadtgebiet befinden sich über hundert Verkehrskameras zur Beobachtung des Straßenverkehrs, die in der Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale (IGLZ) der Stadt Frankfurt und der Verkehrsleitzentrale des Landes Hessen (VZH) … Weiterlesen