Schlagwort-Archive: Peter Feldmann

Haben sie etwas von der sozialen RealitÀt in dieser Stadt begriffen?

23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 7: Haushalt 2018 – Aussprache und Verabschiedung Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als NĂ€chster bitte Herr Stadtverordneter MĂŒller von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael MĂŒller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen … Weiterlesen

Kinderbetreuung: Den nÀchsten richtigen Schritt wagen

Der wiedergewĂ€hlte OberbĂŒrgermeister Peter Feldmann hat in seiner Rede wĂ€hrend der Plenarsitzung vom 22. MĂ€rz 2018 ab August kostenlose KitaplĂ€tze fĂŒr Frankfurt angekĂŒndigt. Gewundert darĂŒber haben sich nicht nur die Koalitionspartner. Auch Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion … Weiterlesen

Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten MĂŒller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael … Weiterlesen

Konditionen des Hessentickets auch fĂŒr kommunale BeschĂ€ftigte erstreiten!

DIE LINKE. im Römer will fĂŒr die ca. 27.000 BeschĂ€ftigten der Stadt, der stĂ€dtischen und stadtnahen Gesellschaften Ă€hnliche Konditionen wie fĂŒr das Landesticket Hessen. Ab Januar 2018 können alle BeschĂ€ftigten des Landes kostenfrei den ÖPNV nutzen. Die Landesregierung hat entsprechende … Weiterlesen

Neuer Stadtteil – alte Fehler?

OberbĂŒrgermeister Peter Feldmann, BĂŒrgermeister Uwe Becker und die StadtrĂ€te Stefan Majer und Mike Josef haben ihren Standortvorschlag fĂŒr einen neuen Frankfurter Stadtteil vorgestellt. Demnach soll im Frankfurter Norden auf einem Areal beidseits der Autobahn A5, östlich der Stadtteile Niederursel und … Weiterlesen

Keine Leiharbeit bei der EZB und der Stadt

Die EuropĂ€ische Zentralbank (EZB) hat ĂŒber Jahre Leiharbeiter*innen fĂŒr Daueraufgaben eingesetzt. Die Gewerkschaft International and European Public Services Organisation (IPSO) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) riefen zur Solidaraktion gegen die Personalpolitik der EZB auf. DIE LINKE. im Römer unterstĂŒtzten die … Weiterlesen

Wir arbeiten an einem neuen Modell, das die Gesellschaft etwas besser macht

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Das Wort hat Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion, danach … Weiterlesen

Wer Mieterhöhungen in dieser Stadt eindÀmmen will, muss die stÀdtischen Wohnungsbaugesellschaften an die Kandare nehmen

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 370: Wie wird der Magistrat sicherstellen, dass sich die ABG an den wie im Koalitionsvertrag beschlossenen Mietpreisstopp hĂ€lt? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Weber! Mir liegen … Weiterlesen

ABG in die Pflicht nehmen

Der Bestand an Sozialwohnungen nimmt in Frankfurt kontinuierlich ab. 2015 wurden gerade einmal 194 neue Sozialwohnungen gebaut. Um die stĂ€ndig steigende Nachfrage an gefördertem Wohnraum zu decken, muss der Bau dieser massiv vorangetrieben werden. Ob es gelingt Investoren mit Hilfe … Weiterlesen

SPD wieder auf CETA-Kurs gebracht!

Die SPD-Delegierten haben sich auf dem Parteikonvent fĂŒr das Freihandelsabkommen CETA ausgesprochen. Parteichef Sigmar Gabriel hat die Sozialdemokraten wieder auf neoliberalen Kurs gebracht. Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist ĂŒber das Ergebnis des Konvents mehr … Weiterlesen