Schlagwort-Archive: Peter Feldmann

Haben sie etwas von der sozialen Realität in dieser Stadt begriffen?

23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 7: Haushalt 2018 – Aussprache und Verabschiedung Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster bitte Herr Stadtverordneter MĂĽller von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael MĂĽller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen … Weiterlesen

Kinderbetreuung: Den nächsten richtigen Schritt wagen

Der wiedergewählte OberbĂĽrgermeister Peter Feldmann hat in seiner Rede während der Plenarsitzung vom 22. März 2018 ab August kostenlose Kitaplätze fĂĽr Frankfurt angekĂĽndigt. Gewundert darĂĽber haben sich nicht nur die Koalitionspartner. Auch Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion … Weiterlesen

Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten MĂĽller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael … Weiterlesen

Konditionen des Hessentickets auch für kommunale Beschäftigte erstreiten!

DIE LINKE. im Römer will fĂĽr die ca. 27.000 Beschäftigten der Stadt, der städtischen und stadtnahen Gesellschaften ähnliche Konditionen wie fĂĽr das Landesticket Hessen. Ab Januar 2018 können alle Beschäftigten des Landes kostenfrei den Ă–PNV nutzen. Die Landesregierung hat entsprechende … Weiterlesen

Neuer Stadtteil – alte Fehler?

OberbĂĽrgermeister Peter Feldmann, BĂĽrgermeister Uwe Becker und die Stadträte Stefan Majer und Mike Josef haben ihren Standortvorschlag fĂĽr einen neuen Frankfurter Stadtteil vorgestellt. Demnach soll im Frankfurter Norden auf einem Areal beidseits der Autobahn A5, östlich der Stadtteile Niederursel und … Weiterlesen

Keine Leiharbeit bei der EZB und der Stadt

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ĂĽber Jahre Leiharbeiter*innen fĂĽr Daueraufgaben eingesetzt. Die Gewerkschaft International and European Public Services Organisation (IPSO) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) riefen zur Solidaraktion gegen die Personalpolitik der EZB auf. DIE LINKE. im Römer unterstĂĽtzten die … Weiterlesen

Wir arbeiten an einem neuen Modell, das die Gesellschaft etwas besser macht

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Das Wort hat Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion, danach … Weiterlesen

Wer Mieterhöhungen in dieser Stadt eindämmen will, muss die städtischen Wohnungsbaugesellschaften an die Kandare nehmen

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 370: Wie wird der Magistrat sicherstellen, dass sich die ABG an den wie im Koalitionsvertrag beschlossenen Mietpreisstopp hält? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Weber! Mir liegen … Weiterlesen

ABG in die Pflicht nehmen

Der Bestand an Sozialwohnungen nimmt in Frankfurt kontinuierlich ab. 2015 wurden gerade einmal 194 neue Sozialwohnungen gebaut. Um die ständig steigende Nachfrage an gefördertem Wohnraum zu decken, muss der Bau dieser massiv vorangetrieben werden. Ob es gelingt Investoren mit Hilfe … Weiterlesen

SPD wieder auf CETA-Kurs gebracht!

Die SPD-Delegierten haben sich auf dem Parteikonvent fĂĽr das Freihandelsabkommen CETA ausgesprochen. Parteichef Sigmar Gabriel hat die Sozialdemokraten wieder auf neoliberalen Kurs gebracht. Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist ĂĽber das Ergebnis des Konvents mehr … Weiterlesen