Schlagwort-Archive: Peter Feldmann

Konditionen des Hessentickets auch für kommunale Beschäftigte erstreiten!

DIE LINKE. im Römer will fĂĽr die ca. 27.000 Beschäftigten der Stadt, der städtischen und stadtnahen Gesellschaften ähnliche Konditionen wie fĂĽr das Landesticket Hessen. Ab Januar 2018 können alle Beschäftigten des Landes kostenfrei den Ă–PNV nutzen. Die Landesregierung hat entsprechende … Weiterlesen

Neuer Stadtteil – alte Fehler?

OberbĂĽrgermeister Peter Feldmann, BĂĽrgermeister Uwe Becker und die Stadträte Stefan Majer und Mike Josef haben ihren Standortvorschlag fĂĽr einen neuen Frankfurter Stadtteil vorgestellt. Demnach soll im Frankfurter Norden auf einem Areal beidseits der Autobahn A5, östlich der Stadtteile Niederursel und … Weiterlesen

Keine Leiharbeit bei der EZB und der Stadt

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ĂĽber Jahre Leiharbeiter*innen fĂĽr Daueraufgaben eingesetzt. Die Gewerkschaft International and European Public Services Organisation (IPSO) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) riefen zur Solidaraktion gegen die Personalpolitik der EZB auf. DIE LINKE. im Römer unterstĂĽtzten die … Weiterlesen

Wir arbeiten an einem neuen Modell, das die Gesellschaft etwas besser macht

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Das Wort hat Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion, danach … Weiterlesen

Wer Mieterhöhungen in dieser Stadt eindämmen will, muss die städtischen Wohnungsbaugesellschaften an die Kandare nehmen

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 370: Wie wird der Magistrat sicherstellen, dass sich die ABG an den wie im Koalitionsvertrag beschlossenen Mietpreisstopp hält? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Weber! Mir liegen … Weiterlesen

ABG in die Pflicht nehmen

Der Bestand an Sozialwohnungen nimmt in Frankfurt kontinuierlich ab. 2015 wurden gerade einmal 194 neue Sozialwohnungen gebaut. Um die ständig steigende Nachfrage an gefördertem Wohnraum zu decken, muss der Bau dieser massiv vorangetrieben werden. Ob es gelingt Investoren mit Hilfe … Weiterlesen

SPD wieder auf CETA-Kurs gebracht!

Die SPD-Delegierten haben sich auf dem Parteikonvent fĂĽr das Freihandelsabkommen CETA ausgesprochen. Parteichef Sigmar Gabriel hat die Sozialdemokraten wieder auf neoliberalen Kurs gebracht. Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist ĂĽber das Ergebnis des Konvents mehr … Weiterlesen

Zehntausende fĂĽr fairen Handel

Am 17. September sind in Frankfurt 50 000 Menschen fĂĽr einen fairen Handel auf die StraĂźe gegangen. Bundesweit demonstrierten ĂĽber 300 000 Menschen gegen TTIP, CETA und TISA. Damit machten sie deutlich, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht verhandelbar sind. Die … Weiterlesen

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsächlich aus Totengräbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des BĂĽrgermeisters und der Stadträt*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen

Sanierung der Städtischen Bühnen

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 6: Kultur fĂĽr den Kulturcampus Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr von Wangenheim! Die nächste Wortmeldung kommt von Herr Kliehm von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte … Weiterlesen