Schlagwort-Archive: Oberbürgermeister

Besser spät als nie – Energiehilfefonds muss endlich kommen

Der gewählte aber noch nicht amtierende Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) hat sich bei seinem ersten Auftritt nach der OB-Stichwahl für die schnelle Umsetzung eines Energiehilfefonds ausgesprochen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen

Kritik darf niemals menschenverachtend sein!

In der Stadt Frankfurt sind Plakate aufgetaucht, die die „Entsorgung“ des Oberbürgermeisters Peter Feldmann fordern. Hintergrund ist die Verwicklung Feldmanns in die sogenannte AWO-Affäre und die jüngsten Skandale des Oberbürgermeisters rund um das Europa League Finale von Eintracht Frankfurt. Dazu … Weiterlesen

Pressemitteilung zur Pressekonferenz von Peter Feldmann

Anlässlich des Pressestatements von Oberbürgermeister Peter Feldmann erklären Axel Gerntke und Martina van Holst, Vorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE. Frankfurt sowie Michael Müller und Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Oberbürgermeister Peter Feldmanns Auftritt hat deutlich gemacht, … Weiterlesen

Verfahren im Fall Feldmann abwarten

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. März 2022:   Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Oberbürgermeister! Ja, es ist ein schwieriges Thema, und ich möchte zu Beginn etwas betonen, was man meiner Meinung … Weiterlesen

LINKE fordert klare Haltung des Oberbürgermeisters

Der Ãœberfallskrieg Putins geht blutig weiter. Westliche Firmen ziehen sich aus dem Russlandgeschäft zurück. Fraport versteckt sich hinter dem Aktienrecht, Oberbürgermeister Feldmann schweigt zu diesem Thema. „Die Stadt Frankfurt muss sich einmischen“ fordert DIE LINKE. Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende der Linken … Weiterlesen

Frankfurter Dezernenten: Krempelskram statt seriöser Kommunalpolitik!

„Für Frankfurt ist es nicht gut, wenn die Koalition aus CDU, SPD und Grünen nur aus Gründen des Machterhalts zusammen ist und sich immer mehr der seriösen kommunalpolitischen Arbeit verweigert“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, … Weiterlesen

Sanierung der Städtischen Bühnen

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 6: Kultur für den Kulturcampus Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr von Wangenheim! Die nächste Wortmeldung kommt von Herr Kliehm von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte … Weiterlesen

Grüne: Vor der Wahl gegen, nach der Wahl für TTIP

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 51: Warum lehnen SPD, GRÃœNE und CDU einen Antrag zur Unterzeichnung der „Barcelona Erklärung“ ab? Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher! … Weiterlesen

Riederwälder trotzen dem Wetter

8. Straßenfest im Frankfurter Stadtteil Riederwald. Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann besuchte das Fest der LINKEN. Trotz des schlechten Wetters kamen viele wieder Besucher*innen und es wurde gefeiert und getanzt bis in die späten Abendstunden. Weiterlesen