Schlagwort-Archive: Haushalt

Wenn das Schwimmen ins Wasser fällt

Die Eintrittspreise in den Frankfurter Bädern werden zum 1. Mai 2017 angehoben. Hierdurch sollen die gestiegenen Betriebskosten ausgeglichen werden. In Zukunft zahlen Erwachsenen und Kinder knapp 7 Prozent mehr um schwimmen zu können. „Schwimmen ist in Frankfurt schon jetzt ein … Weiterlesen

Armes reiches Frankfurt

Diskussion zur Haushaltslage der Stadt Frankfurt Gemeinsam mit ĂĽber 30 Teilnehmer*innen diskutierte Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, in Rödelheim ĂĽber den Haushalt der Stadt Frankfurt. MĂĽller kritisierte die Sparhaltung der Römer-Koalition, die am Dogma der … Weiterlesen

Haushalt: Sanieren durch investieren

Zwischen dem 10. und 12. März 2017 haben Ortsbeiräte und Stadtverordnete der LINKEN ĂĽber den Frankfurter Haushalt 2017 beraten. Bei intensiven Gesprächen und Arbeitsgruppen wurden die finanz- und haushaltspolitischen Leitlinien fĂĽr das Jahr 2017 abgesteckt. Ein Schwerpunkt der LINKEN werden … Weiterlesen

„Treten Sie nicht länger auf die Investitionsbremse“

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2017. Erste Stellungnahme der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die bis jetzt letzte Wortmeldung kommt von Herrn MĂĽller von der … Weiterlesen

Die Versorgung der Stadt darf nicht weiter in den Händen kapitalistischer Privatunternehmer liegen

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2017. Erste Stellungnahme der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nächste Rednerin ist Frau Pauli, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Bitte! … Weiterlesen

Die Volleinhausung ist finanzierbar!

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu NR 235 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird beauftragt, Haushaltsmittel einzustellen, um die Einhausung der A 661 auf einer Länge von 1.800 Metern und die Installation von Filteranlagen zu gewährleisten. Die … Weiterlesen

Gewinne mĂĽssen allen nutzen

Frankfurt ist eine reiche Stadt und wird jedes Jahr reicher. Dies belegt der konsolidierte Gesamtabschluss fĂĽr das Jahr 2015, den der Kämmerer Uwe Becker (CDU) vorgelegt hat. Das Vermögen der Stadt wächst auf 21,58 Milliarden Euro. Die Stadt und die … Weiterlesen

Armut in einer reichen Stadt

„Die neue Studie der Bertelsmann Stiftung stellt Frankfurt, im wahrsten Sinne des Wortes, ein Armutszeugnis aus“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die neue Studie der Stiftung zu Kinderarmut. Nach Offenbach, Wiesbaden und Kassel hat Frankfurt … Weiterlesen

Angestellte sind keine Spar-Masse

„Es gibt Dinge, vor denen nicht einmal der Frankfurter Kämmerer ewig die Augen verschlieĂźen kann, selbst wenn er damit im Nachhinein die Kritik der LINKEN bestätigt: Die Stadt hat viel zu wenig Personal und muss dringend einstellen“, kommentiert Dominike Pauli, … Weiterlesen

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit I

Antrag Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung ĂĽber die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich fĂĽr verbesserte Arbeitsmöglichkeiten fĂĽr die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat 10 fordert konkret: Die … Weiterlesen