Schlagwort-Archive: Haushalt

Gewerbesteuer erhöhen, um für soziale Gerechtigkeit zu sorgen

Die Beratungen fĂĽr den Haushalt der Stadt Frankfurt fĂĽr das 2018 stehen kurz bevor. Der Magistrat hat schon angekĂĽndigt, dass er weiterhin auf das Spardiktat setzten will. DIE LINKE. im Römer wird in diesem Jahr wieder mit einem sozial gerechten … Weiterlesen

Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten MĂĽller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael … Weiterlesen

Haushaltskonsolidierung geht nur ĂĽber die Einnahmenseite, alles andere ist unsozial!

Das hessische Innenministerium hat den Haushalt 2017 der Stadt Frankfurt mit Auflagen genehmigt. Demnach soll die Stadt den Konsolidierungskurs beibehalten. „Der Konsolidierungskurs des Magistrats ist nichts anderes als ein drastisches KĂĽrzungsprogramm“, kommentiert Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen

Sparen trifft die Schwächsten – Uwe Becker agiert wie die Axt im Wald

„DIE LINKE. im Römer wird sich mit aller Macht gegen die geplanten KĂĽrzungen im neuen Haushalt 2018/2019 wehren“, erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. MĂĽller erneuert die Forderung der LINKEN, dass eine Erhöhung der Einnahmen … Weiterlesen

Frankfurt braucht höhere Einnahmen und keinen Sozialkahlschlag

Die Einnahmen durch die Gewerbesteuer bleiben bisher unter den Erwartungen der Kämmerei. Dies nahm Kämmerer Uwe Becker zum Anlass, anzukĂĽndigen, im Haushaltsjahr 2018 die freiwilligen Leistungen der Stadt um 5 Prozent kĂĽrzen zu wollen. „Anstatt mit dem Rotstift sozialen Kahnschlag … Weiterlesen

Verstehen, woher das Geld kommt und wohin es geht!

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Bei der Neugestaltung des Internetauftritts der Stadt Frankfurt wird der Haushalt 2017 der Stadt Frankfurt in einer fĂĽr die Allgemeinheit verständlichen Form, anhand von interaktiven Grafiken, Tabellen und anderer … Weiterlesen

Frankfurt muss investieren und Kassenkredite ablösen

Anlässlich der Veröffentlichung der Studie ĂĽber die Finanzlage der Kommunen der Bertelsmann-Stiftung erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Frankfurt muss endlich anfangen, in noch größerem MaĂźe in die soziale Infrastruktur der Stadt zu investieren und … Weiterlesen

Koalition muss Einnahmen erhöhen gegen den Sanierungsstau

In den letzten Wochen ist von der Frankfurter Regierungskoalition diskutiert worden, was fĂĽr viele BĂĽrger*innen schon seit Jahren offensichtlich ist: Die Infrastruktur in der Stadt ist an vielen Stellen marode. Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Römer, meint: „Die Städtischen … Weiterlesen

Es geht nur um Ihr Ego und Ihre Arroganz

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Und tschĂĽss, vielen Dank! Als Nächstes hat Frau Hahn von der LINKE.-Fraktion … Weiterlesen

Frankfurter*innen können sich Frankfurt nicht leisten

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr Dr. Römer! Als Nächstes spricht Herr Stadtverordneter Kliehm fĂĽr die … Weiterlesen