Monatsarchive: Mai 2018

Sie haben Rückzugsräume für die Vermögenden geschaffen

24. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai 2018 Tagesordnungspunkt 6: Neufassung des „Frankfurter Programms zur sozialen Mietwohnungsbauförderung“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön. Der nächste Redner ist Herr Yilmaz von der LINKEN., danach folgt Herr Dr. Römer. Herr Yilmaz, … Weiterlesen

Nicht erst reagieren, wenn Konflikte das Zusammenleben dominieren

24. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai 2018 Tagesordnungspunkt 5: Projekt „Soziale Stadt Frankfurt am Main“ – Kommunales „Frankfurter Programm – Aktive Nachbarschaft“ – Bericht 2016/2017 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Baumann! Die nächste Rednerin ist Frau … Weiterlesen

Investoren bauen keine geförderten Wohnungen in Luxusstadtteilen

24. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1239: Welche Konsequenzen fĂĽr das Mittelstandsprogramm zieht der Magistrat aus der angekĂĽndigten Mietpreissteigerung in der Platensiedlung? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Das war kurz und knackig und auf den … Weiterlesen

Tag der Befreiung – Wir haben ihn gefeiert

Hunderte folgten der Einladung der Fraktion DIE LINKE. im Römer, des DGB, der Bildungsstätte Anne Frank und des VVN BdA den Tag der Befreiung auf dem Römerberg zu feiern. Auf dem Programm standen Zeitzeugengespräche, Interviews, Diskussionen zu Verfolgung und Nationalsozialismus, … Weiterlesen

Soziale Gebührenbremse statt undifferenzierte Erhöhung der Friedhofsgebühren

„Erneut wird bei den Städtischen Friedhöfen an der GebĂĽhrenschraube gedreht – zum Nachteil der Menschen in dieser Stadt“, erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Bereits 2014 wurden die GebĂĽhren drastisch um 25 Prozent angehoben und jetzt soll … Weiterlesen

Kostengünstige Bestattungen müssen möglich sein

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage M71/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Die vorlegte Friedhofsordnung (FO) und Friedhofs- und BestattungsgebĂĽhrenordnung (FBGO) der Stadt Frankfurt am Main wird wie folgt geändert: Die Bestattungskosten fĂĽr Urnenreihengräber werden nicht erhöht. Punkt … Weiterlesen

Nulltarif prĂĽfen wie in GroĂź-Gerau

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Vor dem Hintergrund der dringend anstehenden sozial-ökologischen Verkehrswende sind alle MaĂźnahmen zu prĂĽfen, die umweltverträgliche Mobilität attraktiv machen. Damit eine nachhaltige Verbesserung der Lebensbedingungen fĂĽr alle stattfinden kann, muss das Thema Verkehrswende regional … Weiterlesen

Wildtierverbot in gastierenden Zirkusbetrieben

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat sorgt dafĂĽr, dass kommunale Flächen kĂĽnftig nur noch an Zirkusbetriebe vermietet werden, die keine gefährlichen Wildtiere mitfĂĽhren. Hierunter fallen insbesondere Elefanten, Flusspferde, Giraffen, GroĂźbären, GroĂźkatzen, Nashörner, Primaten … Weiterlesen

Verkehrssicherheit in der StraĂźe Alt Preungesheim bei EinmĂĽndung in die Homburger LandstraĂźe

Antrag im Ortsbeirat 10 Im Antrag 227/10 vom 29.01.2017-OM 1291 vom 7.3.2017 wurde auf die nicht vorhandene Verkehrssicherheit, besonders von Radfahrern und FuĂźgängern hingewiesen. In der ST911 vom 12.05.2017 wurde festgestellt, es handelt sich um einen verkehrsberuhigten Bereich. Es gibt … Weiterlesen

Absage Quartiersmanagement Eckenheim

Antrag im Ortsbeirat 10 Die „amtlichen Strukturdaten“ fĂĽr Eckenheim sind, wie schon dargestellt, ein Grund fĂĽr ein Quartiersmanagement im Stadtteil. Sie unterscheiden sich nicht wesentlich von anderen Stadtteilen, die an dem Programm teilnehmen. So liegt Eckenheim auf Rang 82 des … Weiterlesen