Monatsarchive: Mai 2018

Sie haben RĂŒckzugsrĂ€ume fĂŒr die Vermögenden geschaffen

24. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai 2018 Tagesordnungspunkt 6: Neufassung des „Frankfurter Programms zur sozialen Mietwohnungsbauförderung“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön. Der nĂ€chste Redner ist Herr Yilmaz von der LINKEN., danach folgt Herr Dr. Römer. Herr Yilmaz, … Weiterlesen

Nicht erst reagieren, wenn Konflikte das Zusammenleben dominieren

24. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai 2018 Tagesordnungspunkt 5: Projekt „Soziale Stadt Frankfurt am Main“ – Kommunales „Frankfurter Programm – Aktive Nachbarschaft“ – Bericht 2016/2017 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Baumann! Die nĂ€chste Rednerin ist Frau … Weiterlesen

Investoren bauen keine geförderten Wohnungen in Luxusstadtteilen

24. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1239: Welche Konsequenzen fĂŒr das Mittelstandsprogramm zieht der Magistrat aus der angekĂŒndigten Mietpreissteigerung in der Platensiedlung? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Das war kurz und knackig und auf den … Weiterlesen

Tag der Befreiung – Wir haben ihn gefeiert

Hunderte folgten der Einladung der Fraktion DIE LINKE. im Römer, des DGB, der BildungsstĂ€tte Anne Frank und des VVN BdA den Tag der Befreiung auf dem Römerberg zu feiern. Auf dem Programm standen ZeitzeugengesprĂ€che, Interviews, Diskussionen zu Verfolgung und Nationalsozialismus, … Weiterlesen

Soziale GebĂŒhrenbremse statt undifferenzierte Erhöhung der FriedhofsgebĂŒhren

„Erneut wird bei den StĂ€dtischen Friedhöfen an der GebĂŒhrenschraube gedreht – zum Nachteil der Menschen in dieser Stadt“, erklĂ€rt Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Bereits 2014 wurden die GebĂŒhren drastisch um 25 Prozent angehoben und jetzt soll … Weiterlesen

KostengĂŒnstige Bestattungen mĂŒssen möglich sein

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage M71/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die vorlegte Friedhofsordnung (FO) und Friedhofs- und BestattungsgebĂŒhrenordnung (FBGO) der Stadt Frankfurt am Main wird wie folgt geĂ€ndert: Die Bestattungskosten fĂŒr UrnenreihengrĂ€ber werden nicht erhöht. Punkt … Weiterlesen

Nulltarif prĂŒfen wie in Groß-Gerau

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Vor dem Hintergrund der dringend anstehenden sozial-ökologischen Verkehrswende sind alle Maßnahmen zu prĂŒfen, die umweltvertrĂ€gliche MobilitĂ€t attraktiv machen. Damit eine nachhaltige Verbesserung der Lebensbedingungen fĂŒr alle stattfinden kann, muss das Thema Verkehrswende regional … Weiterlesen

Wildtierverbot in gastierenden Zirkusbetrieben

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat sorgt dafĂŒr, dass kommunale FlĂ€chen kĂŒnftig nur noch an Zirkusbetriebe vermietet werden, die keine gefĂ€hrlichen Wildtiere mitfĂŒhren. Hierunter fallen insbesondere Elefanten, Flusspferde, Giraffen, GroßbĂ€ren, Großkatzen, Nashörner, Primaten … Weiterlesen

Verkehrssicherheit in der Straße Alt Preungesheim bei EinmĂŒndung in die Homburger Landstraße

Antrag im Ortsbeirat 10 Im Antrag 227/10 vom 29.01.2017-OM 1291 vom 7.3.2017 wurde auf die nicht vorhandene Verkehrssicherheit, besonders von Radfahrern und FußgĂ€ngern hingewiesen. In der ST911 vom 12.05.2017 wurde festgestellt, es handelt sich um einen verkehrsberuhigten Bereich. Es gibt … Weiterlesen

Absage Quartiersmanagement Eckenheim

Antrag im Ortsbeirat 10 Die „amtlichen Strukturdaten“ fĂŒr Eckenheim sind, wie schon dargestellt, ein Grund fĂŒr ein Quartiersmanagement im Stadtteil. Sie unterscheiden sich nicht wesentlich von anderen Stadtteilen, die an dem Programm teilnehmen. So liegt Eckenheim auf Rang 82 des … Weiterlesen