Monatsarchive: Februar 2018

Pressekonferenz abgesagt! Wie steht der Oberbürgermeister zur Genehmigungsfähigkeit von Flugsteig G?

Die fĂĽr Mittwoch, den 14. Februar 2018 anberaumte Pressekonferenz zur aktuellen Frage, inwiefern der von der Fraport AG geplante Flugsteig G genehmigungsfähig ist, musste wegen Erkrankung eines der Teilnehmer entfallen. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen

Bewohner*innen des Frankfurter Westens rechtzeitig einbeziehen

Anfrage im Ortsbeirat 6 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat 6 darĂĽber zu informieren Welche konkreten Planungen zu einer Nachverdichtung der Bebauung im Bereich des Ortsbeiratsbezirks bestehen. Sofern dies der Fall ist: ab wann die Bewohner*innen … Weiterlesen

Umfassendes Verkehrskonzept für die Höchster Innenstadt

Zugeordneter Antrag zu TOP 13 Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen, den Magistrat aufzufordern, endlich ein umfassendes Verkehrskonzept fĂĽr die Höchster Innenstadt zu erarbeiten. Dies soll mit Partizipation aller vor Ort Betroffenen geschehen. BegrĂĽndung: Rund um die vehemente Debatte ĂĽber die Setzung … Weiterlesen

Worten müssen Taten folgen – Frankfurt als weitere Nulltarif-Testkommune ins Spiel bringen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat ersucht die Bundesregierung darum, neben den Städten Bonn, Essen, Mannheim, Reutlingen und Herrenberg (Baden-WĂĽrttemberg) als sechste Testkommune in den Modellversuch eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs aufgenommen zu werden. … Weiterlesen

Worten müssen Taten folgen – Frankfurt als weitere Nulltarif-Testkommune ins Spiel bringen

Die Bundesregierung plant in fĂĽnf Testkommunen einen Nulltarif einzufĂĽhren. Getestet werden soll, ob ein kostenloser öffentlicher Nahverkehr die Zahl der Autos auf den StraĂźen reduziert. Hintergrund ist, dass die Bundesregierung eine Klage der Europäischen Kommission wegen der Luftverschmutzung in deutschen … Weiterlesen

Wirtschaftlicher Erfolg geht der Stadt vor Datenschutz

Will man bei den stadteigenen Wohnungsgesellschaften ABG und Nassauische Heimstätte (NH) eine Wohnung mieten, muss man sich zu einem gläsernen Menschen machen. Mieter*innen mĂĽssen sogar Arbeitsverträge vorlegen, am besten unbefristete. Das ist datenschutzrechtlich bedenklich. Offensichtlich geht es vordergrĂĽndig nicht um … Weiterlesen

Klimafolgen der Röderbergweg-Bebauung prüfen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Der Magistrat prĂĽft und berichtet: Inwiefern im Rahmen der Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel der Klimaplan-Atlas der Stadt Frankfurt im konkreten Fall des Bauvorhabens Röderbergweg 71 – 81 der … Weiterlesen

Stickoxid-Grenzwerte einhalten – Öffentlichen Personennahverkehr stärken

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest: FĂĽr die Ăśberschreitung der Grenzwerte fĂĽr die gesundheitsgefährdenden Stickoxide sind vor allem Dieselfahrzeuge verantwortlich, die die Euro-Normen nicht einhalten. Ein attraktiver, d.h. fĂĽr die Benutzerinnen … Weiterlesen

Keine Baugenehmigung fĂĽr Flugsteig G

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: Die Stadtverordnetenversammlung sieht das Bauvorhaben der Fraport AG, am Terminal 3 einen Flugsteig fĂĽr Billigflieger zu bauen, nicht durch den Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2007 gedeckt, weswegen der Bauantrag der Fraport … Weiterlesen

Insektenhotels im Stadtteil

Antrag im Ortsbeirat 3 Angesichts des steigenden Insektensterbens, wird der Magistrat gebeten, zu prĂĽfen und zu berichten, welche Plätze, StraĂźenzĂĽge und andere Orte im Stadtteil fĂĽr die Aufstellung von Insektenhotels geeignet sind und ob der Magistrat bereit ist, an den … Weiterlesen