Schlagwort-Archive: Doppelhaushalt

Solidarität und Sicherheit für Alle. Schutzschirm für die Menschen in der Krise – so wichtig, wie nie zuvor.

„Wir stehen auch als Stadt Frankfurt vor der Herausforderung, die Folgen der Corona-Pandemie aufzufangen und alles dafür zu tun, den sozialen Zusammenhalt zu verteidigen und all diejenigen explizit zu unterstützen, die gesundheitlich, finanziell und persönlich besonders getroffen werden und sich … Weiterlesen

„Knöllchenurteil“ zeigt: Privatisierung ist der falsche Weg

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden: Private Dienstleister dürfen keine Strafzettel verteilen. Die Stadt hatte diese Aufgabe an einen privaten Dienstleister übertragen. Dieser hat dafür Leiharbeiter*innen eingesetzt. Weiterlesen

Hände weg vom Club Voltaire!

„Es geht um Meinungsfreiheit! Wir verteidigen den Club Voltaire gegen die Angriffe von Uwe Becker und der CDU. Hände weg vom Club Voltaire!“, unterstützt die Fraktion DIE LINKE. im Römer die Erklärung des Club Voltaire gegen die drohende Streichung der … Weiterlesen

Sozialdezernentin lobt sich für Unterfinanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Sozialdezernentin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld (CDU) hat den freien Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit für die Haushaltsjahre 2020/2021 eine Zuschusserhöhung von jeweils drei Prozent in Aussicht gestellt. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Frau … Weiterlesen

Streit in der Koalition lähmt Haushalt und gefährdet Handlungsfähigkeit der Politik

„Der neue Doppelhaushalt muss jetzt zügig von der Koalition aufgestellt werden“, erklärt Michael Müller, finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Müller weiter: „Der Streit zwischen dem SPD-Oberbürgermeister und dem Kämmerer (CDU) löst unnötige Verzögerung aus. Dafür habe ich … Weiterlesen