Schlagwort-Archive: Versammlungsfreiheit

Keine Panik an der Hauptwache

Nach den Terroranschlägen von Berlin und Stockholm fordert die Frankfurter CDU VideoĂĽberwachung an der Hauptwache. Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hält das fĂĽr falsch: „Zwar gab es in jĂĽngster Zeit mehr Terroranschläge in Westeuropa. Aber … Weiterlesen

Die Zeit des Wegsehens und des Schweigens gegenĂĽber Menschenrechtsverletzungen muss ein Ende haben

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016 Tagesordnungspunkt 9.2: Solidaritätserklärung mit den Abgeordneten der HDP, den BĂĽrgermeisterinnen und BĂĽrgermeistern sowie den Journalistinnen und Journalisten in der TĂĽrkei Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler Vielen Dank, Herr Burcu! Die nächste Wortmeldung kommt von … Weiterlesen