Schlagwort-Archive: Uwe Becker

Frankfurt braucht höhere Einnahmen und keinen Sozialkahlschlag

Die Einnahmen durch die Gewerbesteuer bleiben bisher unter den Erwartungen der Kämmerei. Dies nahm Kämmerer Uwe Becker zum Anlass, anzukĂĽndigen, im Haushaltsjahr 2018 die freiwilligen Leistungen der Stadt um 5 Prozent kĂĽrzen zu wollen. „Anstatt mit dem Rotstift sozialen Kahnschlag … Weiterlesen

Nur weiter so, Herr Becker!

Der Frankfurter CDU-Vorsitzende und Stadtkämmerer Uwe Becker tritt Ende Mai als Partei-Chef zurĂĽck und empfiehlt den derzeitigen Frankfurter Baudezernenten Jan Schneider als Kandidaten fĂĽr das Amt. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der RĂĽcktritt ĂĽberrascht uns … Weiterlesen

VideoĂĽberwachung: CDU hat keine faktenbasierte Politik

13. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Mai 2017 Tagesordnungspunkt 6.2: VideoĂĽberwachung an der Hauptwache installieren Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Busch! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen … Weiterlesen

Die Versorgung der Stadt darf nicht weiter in den Händen kapitalistischer Privatunternehmer liegen

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2017. Erste Stellungnahme der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nächste Rednerin ist Frau Pauli, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Bitte! … Weiterlesen

Seit wann gilt ein CDU-Beschluss mehr als ein Menschenleben?

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 312: Ist der Magistrat bereit, sich fĂĽr die Aussetzung von Sammelabschiebungen von in Frankfurt lebenden afghanischen GeflĂĽchteten bei der Landes- und der Bundesregierung einzusetzen?   Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Sanierung der Städtischen Bühnen

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 6: Kultur fĂĽr den Kulturcampus Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr von Wangenheim! Die nächste Wortmeldung kommt von Herr Kliehm von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte … Weiterlesen

Angestellte sind keine Spar-Masse

„Es gibt Dinge, vor denen nicht einmal der Frankfurter Kämmerer ewig die Augen verschlieĂźen kann, selbst wenn er damit im Nachhinein die Kritik der LINKEN bestätigt: Die Stadt hat viel zu wenig Personal und muss dringend einstellen“, kommentiert Dominike Pauli, … Weiterlesen

Sanierung der Städtischen Bühnen Frankfurt: Offene Diskussion statt Kaiser-Wilhelm-Nostalgie

Das Schauspielhaus von 1902 wiederaufzubauen hält Martin Kliehm, Vorsitzender und Kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, fĂĽr abwegig. „Die derzeitige Architektur des Schauspiels steht fĂĽr Offenheit und Transparenz in der Kultur. Die groĂźe Glasfront und der Blechdosenhimmel sind … Weiterlesen

„Kurs halten“ in die falsche Richtung

2. Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016 TO 7: Entwurf der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich inhaltlich auf ein paar Punkte eingehe, wĂĽrde … Weiterlesen

Kultur der Verwertungslogik entziehen

Der Abschied von Kulturdezernent Felix Semmelroth offenbart die Kulturdefizite innerhalb der CDU und der SPD. Der CDU-Vorsitzende Uwe Becker will in den Koalitionsverhandlungen fĂĽr eine „bĂĽrgerliche Kulturpolitik“ eintreten, was sich mit „Kultur fĂĽr ein konservatives BildungsbĂĽrgertum“ ĂĽbersetzen lässt: mehr Romantikmuseum … Weiterlesen