Schlagwort-Archive: Gewerbesteuerhebesatz

Keine K├╝rzungen bei den Investitionen. Einnahmen erh├Âhen.

ÔÇ×Die vorgelegten Eckdaten des Haushalts 2019 zeigen, dass die R├Âmerkoalition ihre K├╝rzungspolitik auch im n├Ąchsten Jahr fortsetzen will. Obwohl die Einnahmen steigen, werden die Investitionen drastisch zur├╝ckgefahrenÔÇť, erkl├Ąrt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im R├Âmer, Michael M├╝ller. Die … Weiterlesen

F├╝r eine Stadt, die sich alle leisten k├Ânnen

ÔÇ×Im Gegensatz zur Regierungskoalition, die sich gegenseitig blockiert, hat DIE LINKE 86 Etat-Antr├Ąge vorgestellt, die das Leben der Menschen in dieser Stadt verbessern und zu mehr sozialer Gerechtigkeit f├╝hren“, erkl├Ąrt Michael M├╝ller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im R├Âmer. … Weiterlesen

Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die n├Ąchste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten M├╝ller von der LINKE.?Fraktion. Bitte sch├Ân! Stadtverordneter Michael … Weiterlesen