Schlagwort-Archive: CDU

Tariflohn: DIE LINKE erinnert an Koalitionsvertrag

Publiziert am 8. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Alle Unternehmen, an denen die Stadt Frankfurt beteiligt ist, sollen tarifgebundene Gehälter zahlen. Das fordert DIE LINKE. im Römer in einem aktuellen Antrag. „Dabei stehen wir mit unserer Forderung nicht alleine da. Die SPD hat sich als Oppositionspartei jahrelang für … Weiterlesen →

Tarifgerechte Bezahlung in allen Betrieben und Beteiligungen der Stadt Frankfurt

Publiziert am 8. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: In allen 100 prozentigen Beteiligungsgesellschaften umgehend die Bindung an einen branchenüblichen Tarif einzuführen. In allen anderen Betrieben mit städtischer Beteiligung, Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, … Weiterlesen →

Frankfurter Dezernenten: Krempelskram statt seriöser Kommunalpolitik!

Publiziert am 8. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

„Für Frankfurt ist es nicht gut, wenn die Koalition aus CDU, SPD und Grünen nur aus Gründen des Machterhalts zusammen ist und sich immer mehr der seriösen kommunalpolitischen Arbeit verweigert“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, … Weiterlesen →

Einnahmen steigern statt Rotstift zücken

Publiziert am 7. Juli 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Vorauszahlungen für die Gewerbesteuer liegen im ersten Halbjahr 2017 unter den Vorjahreswerten. Nach Angaben der Kämmerei lagen die Einnahmen bis Ende Juni bei 816 Millionen Euro. Im selben Zeitraum letztes Jahr lagen sie um 180 Millionen Euro höher. „Angesichts … Weiterlesen →

Es geht nur um Ihr Ego und Ihre Arroganz

Publiziert am 1. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Und tschüss, vielen Dank! Als Nächstes hat Frau Hahn von der LINKE.-Fraktion … Weiterlesen →

Eine soziale Stadtentwicklung kann nicht im Schulterschluss mit Investoren stattfinden

Publiziert am 1. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Stadtrat Majer! Jetzt steigen wir in die zweite Diskussionsrunde zum … Weiterlesen →

Wir arbeiten an einem neuen Modell, das die Gesellschaft etwas besser macht

Publiziert am 1. Juni 2017 von DIE LINKE. im Römer

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Das Wort hat Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion, danach … Weiterlesen →

Keine Panik an der Hauptwache

Publiziert am 12. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Nach den Terroranschlägen von Berlin und Stockholm fordert die Frankfurter CDU Videoüberwachung an der Hauptwache. Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hält das für falsch: „Zwar gab es in jüngster Zeit mehr Terroranschläge in Westeuropa. Aber … Weiterlesen →

Sie wollen keine Bürgerbeteiligung

Publiziert am 23. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 8.7: Klimastudie Ernst-May-Viertel   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke, Frau Tafel-Stein! Als nächster Redner hat Herr Stadtverordneter Yilmaz von den LINKEN das Wort. Ihm folgt Herr Stadtverordneter Zieran von ÖkoLinX-ARL. Bitte, … Weiterlesen →

Rochade: CDU Frankfurt setzt auf Schulz-Effekt

Publiziert am 14. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Zur bevorstehenden Kandidatur von Bernadette Weyland, ehemalige Stadtverordnetenvorsteherin und Finanzstaatssekretärin, merkt Dominike Pauli, Vorsitzende der LINKEN im Römer, an: „Wir erinnern uns noch gut an die Wahlschlappe der CDU mit dem Oberbürgermeister-Kandidaten Boris Rhein im Jahr 2012. Seitdem läuft es … Weiterlesen →