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Reden während der Plenarsitzungen

• Es ist wichtig, was man baut und für wen man baut 14. Dezember 2017
  19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 9: Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim) Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Dr. Römer! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Yilmaz von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Die Mieten in Frankfurt und der Rhein-Main-Region sind kaum noch bezahlbar. ...
• Die Bevölkerung hat ein Recht darauf zu wissen, wie der Magistrat mit öffentlichem Eigentum umgeht 16. November 2017
  18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Tagesordnungspunkt 9: Altes Polizeipräsidium selbst entwickeln Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Altes Polizeipräsidium, auf. Wir behandeln die Vorlage NR 415 der LINKE.-Fraktion mit dem Betreff „Altes Polizeipräsidium selbst entwickeln.“ DIE LINKE-Fraktion hat den Antrag zur Tagesordnung I gestellt. Ich mache darauf aufmerksam, dass der Ausschuss für ...
• Der Magistrat schaltet auf Schneckentempo, wenn es um gemeinschaftliche Wohngruppen geht 28. September 2017
  17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 7: Bestellung eines Erbbaurechts für Wohnzwecke Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Kochsiek! Das Wort hat Herr Yilmaz von der LINKEN., danach Herr Stadtrat Josef. Bitte schön, Herr Yilmaz! Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Lieber Herr Pawlik, Sie prognostizieren, dass die ABG Holding in den ...
• Für wen baut die ABG Holding eigentlich? 31. August 2017
  16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächste Redner wäre jetzt Herr Zieran von ÖkoLinX-ARL an der Reihe, aber er glänzt offensichtlich mit Abwesenheit. Darum rufe ich jetzt den nächsten Redner auf, der sich zu Wort gemeldet hat. Ich lese die Reihenfolge noch einmal vor, weil ich ...
• Einmal sozial gebaut, soll die Sozialbindung für immer bestehen bleiben 31. August 2017
  16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 10: Einmal sozial, immer sozial: Unbefristete Bindungen im öffentlichen Wohnungsbau Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 10., Sozialer Wohnungsbau, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 334 der LINKE.-Fraktion. Die LINKE.-Fraktion hat den Antrag zur Tagesordnung I gestellt. Es gibt bereits erste Wortmeldungen. Bevor ich ...
• Die Stadt darf keine Wohnfläche an Privatinvestoren verkaufen 29. Juni 2017
  15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 653: Welcher positive Nutzen ergibt sich aus Sicht des Magistrats aus der Planung eines neuen Baugebietes im Nordwesten Frankfurts kurz- bis mittelfristig für die von Wohnraummangel und steigenden Mieten betroffenen Frankfurter beziehungsweise Zuziehende? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn ...
• Die Koalition schützt nicht die Bürger, sondern fördert Privatkonzerne. 23. März 2017
  12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 485: Wie schützt die Erhaltungssatzung Nr. 9 die Mieter*innen der Knorrstraße vor Mieterhöhungen durch Modernisierung? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Stock! Damit sind die zehn Minuten für diese Aktuelle Stunde um. Wir kommen zur nächsten Aktuellen Stunde zur Frage Nr. 485, Knorrstraße, angemeldet von der ...
• Sie wollen keine Bürgerbeteiligung 23. Februar 2017
  11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 8.7: Klimastudie Ernst-May-Viertel   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke, Frau Tafel-Stein! Als nächster Redner hat Herr Stadtverordneter Yilmaz von den LINKEN das Wort. Ihm folgt Herr Stadtverordneter Zieran von ÖkoLinX-ARL. Bitte, Herr Yilmaz! Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Monatelang stellt die Koalition das wichtigste Projekt in Frankfurt zurück, um ...
• Was einmal sozial gebaut wurde, muss immer sozial bleiben 23. Februar 2017
  11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 428: Wie viele Sozialwohnungen fallen in Frankfurt am Main als Folge der verkürzten Nachwirkungsfrist vorzeitig aus der Sozialbindung, und wie verteilt sich der dadurch ausgelöste Verlust an Sozialbindungen auf die einzelnen Jahre? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Yilmaz von der ...
• Städtischen Bauflächen für die Belange der Bürger nutzen 26. Januar 2017
  10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 11.3: Bebauungsplan für die Fläche „Altes Polizeipräsidium“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 11., Altes Polizeipräsidium, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlagen NR 128 der LINKE.-Fraktion, NR 148 der FDP-Fraktion sowie NR 219 von CDU-, SPD- und GRÃœNE-Fraktion. DIE LINKE-Fraktion hat den Antrag zur Tagesordnung I gestellt. ...

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