Ortsbeirat 3

Nordend

Hans-Joachim HabermannHans-Joachim Habermann

Mitglied im Ortsbeirat 3
Zeißelstraße 5
60318 Frankfurt
Telefon 069 / 59 50 60
johabermann[at]web.de

Elke WindemuthElke Windemuth

Mitglied im Ortsbeirat 3
Telefon 069 / 43 15 93
Mobil 0152 / 31 83 97 42
elke.windemuth[at]sofortstart.de

Aus dem Ortsbeirat:

  • Durchsetzung der Milieuschutzsatzung 7. August 2019 Antrag im Ortsbeirat 3 Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern zu prĂŒfen und zu berichten, wie er, die kĂŒrzlich erlassenen Milieuschutzsatzungen durchzusetzen gedenkt. Neben der Wahrnehmung des Vorkaufsrechts durch den Magistrat ist eine AbwendungserklĂ€rung zwischen KĂ€ufer und Magistrat vorgesehen. Gibt es einen Mustervertrag, in dem die wichtigsten Punkte geregelt werden, wie z. B. Verbot von LeerstĂ€nden, Umwandlung ...
  • Mehr BĂ€ume fĂŒr die Gießener Straße 28. Mai 2019 Antrag im Ortbeirat 3 Laut Stellungnahme des Magistrats (ST 2109/2018) wurde unterdessen ein „Gesamtleitungstrassenplan fĂŒr den Bereich des Mittelstreifens in der Gießener Straße erstellt“ und im Rahmen dessen „mögliche Baumstandorte im Mittelstreifen der Gießener Straße geprĂŒft.“ Dies vorausgeschickt, wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat aufzufordern zu berichten, zu welchen Ergebnissen der Magistrat – nach ĂŒber einem Jahr ...
  • Stellungnahme des Magistrats zur WiedereinfĂŒhrung des Viertelstundentaktes der Straßenbahnlinie 12 (ST 637) 28. Mai 2019 Antrag im Ortbeirat 3 Wie der Stellungnahme des Magistrats (ST 637) zu entnehmen ist, wurden „auf der Straßenbahnlinie 12 zum Fahrplanwechsel im Dezember 2018 nur marginale VerĂ€nderungen“ vorgenommen, „die Taktung wurde jedoch nicht verĂ€ndert.“ Den Verlautbarungen des Magistrats weiter folgend, „verkehrt die Linie 12 in den frĂŒhen Morgenstunden nach wie vor im 15-Minuten-Takt.“ Dies jedoch widerspricht den ...
  • Stellungsnahme des Magistrats (ST 716) 28. Mai 2019 Anfrage im Ortbeirat 3 Unter der Fragestellung „Wem gehört das Innovationsquartier“ hatte der Ortsbeirat den Magistrat unter Punkt 2 gebeten zu prĂŒfen und zu berichten, „aus welchem Grund die Stadt Frankfurt die bei Planungsbeginn noch in Privatbesitz befindlichen GrundstĂŒcke“ nicht erworben hat, „um möglichen spektulativen gewerblichen GrundstĂŒckskĂ€ufen entgegenzuwirken.“ Der Stellungnahme des Magistrats folgend waren „die GĂŒnthersburghöfe bis ...
  • Einrichtung eines BlitzgerĂ€tes Höhenstraße Ecke Burgstraße 28. Mai 2019 Antrag im Ortbeirat 3 Der Ortbeirat fordert den Magistrat auf, beiderseits der Höhenstraße/Ecke Burgstraße BlitzgerĂ€te zu errichten. BegrĂŒndung: Zumal in den Sommermonaten steigt die Zahl geschwindigkeitsĂŒbertretender Auto – und Motorradfahrender ins schier Unermessliche. Um den lauten und noch dazu Ă€ußerst gefĂ€hrlichen Rasereien ein Ende zu bereiten, sind BlitzgerĂ€te angebracht; unterstĂŒtzend sollte die endgĂŒltige EinfĂŒhrung von Tempo 30 zeitnah ...
  • Trinkbrunnen fĂŒr das Nordend 2. Mai 2019 Antrag im Ortsbeirat 3 Der Ortsbeirat hatte am 24. 8. 2017 das Folgende angeregt: „Der Magistrat wird gebeten, die Einrichtung von Trinkbrunnen im Nordend an verschiedenen Standorten zu prĂŒfen.“ In der Stellungnahme (St 2296) vom 20. 11. 2017 teilte der Magistrat daraufhin unter anderem mit, dass „Mainova drei öffentliche Trinkbrunnen (betreibt), davon zwei in der Frankfurter Innenstadt und ...
  • GĂ€rtnerische Gestaltung von VorgĂ€rten 2. Mai 2019 Antrag im Ortsbeirat 3 Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf zu prĂŒfen und zu berichten, welche Maßnahmen in den letzten Jahren ergriffen wurden, um „die gĂ€rtnerische Gestaltung von VorgĂ€rten im Gebiet der Stadt Frankfurt am Main (Vorgartensatzung vom 24. 2. 1977)“ – und also auch im Frankfurter Nordend – umzusetzen. BegrĂŒndung: Aufgrund der erfolgreichen ÜberprĂŒfung zur Umsetzung der ...
  • E-Roller bzw. E-Scooter in Frankfurt 2. Mai 2019 Antrag im Ortsbeirat 3 Im Vorgriff auf die Zulassung von E-Rollern bzw. E-Skootern im Straßenverkehr fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf, deren Gehwegnutzung zu untersagen. BegrĂŒndung: Angesichts der heute schon ĂŒberlasteten Nutzung der Gehwege (Radfahrer*Innen, Rollstuhlfahrer*innen, Rollatornutzung, unzulĂ€ssig parkende PKWs, etc.) ist die Zulassung von E-Rollern bzw. E-Skootern auf Gehwegen – unabhĂ€ngig von ihrer Geschwindigkeit – unzumutbar. „Wenn alle ...
  • BĂŒrger*inneninformation zum Milieuschutz 15. MĂ€rz 2019 Antrag im Ortsbeirat 3 Teilbereiche der Stadtteile Nordend, Bornheim, Ostend stehen seit Dezember 2018 unter Milieuschutz. Aber wissen das auch die Bewohner*innen der in Frage kommenden Gebiete und kennen sie ihre damit verbundenen Rechte und Möglichkeiten? Es hĂ€tte entsprechender Informationen durch die Stadt Frankfurt bedurft in Form von Postwurfsendungen o.Ă€., was nicht geschehen ist. Seriöse Tageszeitungen, die ...
  • Leerstand von Wohnraum beseitigen 13. MĂ€rz 2019 Antrag im Ortsbeirat 3 Trotz angespannter Wohnsituation stehen im Nordend Wohnungen leer. Obwohl aufgrund fehlender rechtlicher Grundlagen (das Zweckentfremdungsverbot gibt es seit 2004 nicht mehr). Da der Prozentsatz nicht exakt erfassbar ist, weisen von außen erkennbare Indizien darauf hin, dass der Leerstand mehr zu – als abnimmt. Markante Beispiele sind unter anderem die WohnhĂ€user in der ...
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