Monatsarchive: Juli 2019

Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan Klima

Antrag der Fraktionen die farbechten/DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im ORTSBEIRAT 7 Rödelheim – und in besonderem Maße Rödelheim – West – ist geradezu umzingelt von Autobahnen. Diese haben Auswirkungen auf das Klima, den Geräuschpegel, die Feinstaubbelastung und die … Weiterlesen

Leerstehendes Gebäude im Industriehof für die Stadt nutzbar machen

Anfrage im Ortsbeirat 7 Der Magistrat möge prüfen und berichten, wer der Besitzer der Liegenschaft Königsteiner Straße 6 ist ob eine weitere Nutzung für diese Liegenschaft von diesem geplant ist, wenn ja, wofür? und ab wann? ob diese Liegenschaft für … Weiterlesen

Bindungsverlängerung von Wohnraum der aus der Sozialbindung gefallen ist

Anfrage im Ortsbeirat 7 „Um ein Abschmelzen der Bestände an öffentlich gefördertem Wohnraum zu verhindern, setzt die ABG Frankfurt Holding verstärkt auf Bindungsverlängerungen und den Neubau öffentlich geförderter Wohnungen.“ Darauf haben sich der damalige Bürgermeister Olaf Cunitz und der ABG-Geschäftsführer … Weiterlesen

CSD in Frankfurt: Pride and Protest

Heute startet der Frankfurter Christopher Street Day vor dem Hintergrund des Stonewall-Aufstands von vor 50 Jahren. Dazu erklärt Pearl Hahn, genderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das Vermächtnis von Stonewall treibt uns heute noch an. Seit jeher setzen … Weiterlesen

Frauenanteil in öffentlichen Positionen in Frankfurt bedenklich gering

Eine nun veröffentlichte Studie der Zeppelin Universität Friedrichshafen zeigt: In der Stadt Frankfurt sind nur 10,5 Prozent der Führungspositionen in kommunalen Unternehmen von Frauen besetzt. Dazu Monika Christann, für die Fraktion DIE LINKE. im Römer im Ausschuss für Wirtschaft und … Weiterlesen

Grüne in Frankfurt: Das eine sagen, aber das andere tun

Die beiden Vorsitzenden der Frankfurter Grünen, Beatrix Baumann und Sebastian Bergerhoff haben sich im Montagsinterview der FNP zum Klimanotstand geäußert. Unter anderem wie folgt: >>Ja, wir haben einen Notstand, eine Krise, eine Katastrophe, es geht um die Existenz der Menschheit. … Weiterlesen

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Frankfurt am Main

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Am 01.07.2017 trat das Gesetz zum Schutz von in Prostitution tätigen Personen (Prostituierten­schutzgesetz – ProstSchG) in Kraft. Für die Stadt Frankfurt am Main ergaben … Weiterlesen

Baumsterben in Frankfurt: Ruft den Klimanotstand aus!

Wegen der anhaltenden Trockenheit müssen im Frankfurter Stadtwald, in den Grünanlagen und Parks, aber auch am Straßenrand gebietsweise doppelt so viele tote und kranke Bäume gefällt werden wie sonst. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

Neuaufstellung der CDU: Ohne Vision und Konzept

Der neue Fraktionsvorsitzende der CDU im Römer, Nils Kößler, wurde heute von der Frankfurter Rundschau zu den drängenden Themen unserer wachsenden Stadt befragt. Martin Kliehm, Fraktionsvor­sitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, fasst zusammen: „Frankfurt platzt aus allen Nähten. An … Weiterlesen

Klimastreiks werden weiter gehen

Alexander Lorz, Hessens Kultusminister und derzeit Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), droht der Fridays-For-Future-Bewegung mit erheblichen Bußgeldern, wenn die Klimastreiks nach den Sommerferien nicht beendet werden. Nach Aussage des KMK-Präsidenten seien die Ziele der Klimastreiks damit erreicht, dass Klimaschutz als zentrales … Weiterlesen