Am 5. Mai fand das 10. Frühlingsfest auf dem Paul-Arnsberg-Platz statt. Die Fraktion DIE LINKE. im Römer war auch dieses Jahr mit ihrem Informationsstand dabei.

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Ausbleibende Investitionen verschärfen die soziale Spaltung

Publiziert am von DIE LINKE. im Römer

Der Kämmerer der Stadt Frankfurt am Main, Uwe Becker, hat den Jahresabschluss für 2018 vorgestellt. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert die Verweigerungshaltung bei Investitionen in die Zukunft der Stadt: „Bürgermeister Beckers Verständnis von Haushaltspolitik … Weiterlesen

Ein schlechter Tag für Mensch und Umwelt: Grundsteinlegung für Terminal 3 am Frankfurter Flughafen

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Am Frankfurter Flughafen wird heute der Grundstein für das Terminal 3 gelegt. Es ist der größte Flughafen Deutschlands, der bereits jetzt an die Grenzen der Belastbarkeit für Menschen und Region stößt. Zum Ende des Ausbaus könnte alle 25 Sekunden ein … Weiterlesen

Gewinnausschüttung: Naspa soll ihrer Verantwortung gerecht werden

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Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN im Römer unterstützt die Kritik des Landesrechnungshofes an der Ausschüttungspraxis hessischer Sparkassen. Dieser hatte moniert, dass die Kommunen als Träger der Sparkassen kaum von deren Gewinnen profitieren. „Es wird höchste Zeit, dass die Frankfurterinnen … Weiterlesen

Ziele des Radentscheids verwirklichen

Publiziert am von DIE LINKE. im Römer

Die Regierungskoalition empfiehlt den Radentscheid wegen formeller Kriterien abzulehnen. Das verkehrspolitisch Richtige sei leider rechtlich unzulässig, politisch aber werde der Radentscheid befürwortet, redet sich die Koalition heraus. Dazu erklärt Martin Kliehm, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Ja, … Weiterlesen

Sanierungen nicht als Vorwand für Gentrifizierung nutzen!

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Die Stadt Frankfurt will Teile der Siedlungen des Neuen Frankfurts aus den 1920er Jahren in der Römerstadt, Heimatsiedlung, Sachsenhausen und Riederwald umfassend sanieren und renovieren. Diese sollen zum Weltkulturerbe erklären werden. Gefördert wird das Vorhaben durch das Bundesprogramm „Nationale Projekte … Weiterlesen

Radentscheid als Vertreterbegehren durchführen

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Die Regierungskoalition hat im hauptamtlichen Magistrat beschlossen, den Radentscheid als unzulässig abzulehnen. Das Bürgerbegehren erfülle die nötigen gesetzlichen Voraussetzungen nicht. So seien die Forderungen nicht hinreichend konkret und die Kostendeckung entspreche nicht den gesetzlichen Bestimmungen. Dazu erklärt Martin Kliehm, verkehrspolitischer … Weiterlesen

Verantwortungs-Karussell mit dem Busbahnhof

Publiziert am von DIE LINKE. im Römer

Der Frankfurter Busbahnhof wird heute eröffnet. Die angestrebten und erhofften Erleichterungen für die Fahrgäste wird er nicht bringen. Ursprünglich sollte an der Südseite des Hauptbahnhofs ein Busbahnhof mit Wartehalle, Fahrkartenschalter, Kiosk und Toiletten für die Fahrgäste entstehen. Das waren die … Weiterlesen

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