Archiv der Kategorie: Ortsbeiräte

Auskunftsersuchen (V) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 11 hat mehrfach gefordert, den Hochbunker in der Schäfflestraße zu kaufen und den Riederwälder Vereinen zur Nutzung zu überlassen. Erfreulicherweise ist der Magistrat diesem Anliegen gefolgt, leider bisher ohne konkretes Ergebnis. In … Weiterlesen →

Anfrage DIE LINKE. im Ortsbeirat 9 Der zweite Termin des Bürger*innendialogs der ABG wegen der Nachverdichtung in der Platensiedlung fand am 1. November 2016 statt. Es ist nach wie vor befremdlich, dass der Ortsbeirat nicht eingeladen war. Wir bedauern auf … Weiterlesen →

Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 4 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen: den Magistrat zu bitten zu prüfen und zu berichten, ob es Stadtmöbel gibt, oder entwickelt werden können, die so gestaltet sind, dass sie gleichzeitig … Weiterlesen →

Antrag an den Magistrat Um Fußgänger*innen die sichere Ãœberquerung der Gaugrafenstraße stadtauswärts, als auch die Ãœberquerung der Westerbachstraße in Höhe der Gaugrafenstraße gefahrlos zu ermöglichen, sind – wenn möglich – Zebrastreifen aufzutragen oder eine andere Ãœberquerungshilfe zu schaffen. Begründung: Die … Weiterlesen →

Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 5 Sachlich falsches Youtube-Video der Stadt zur Elterninformationen zum Schulwechsel im Internet löschen und alle Informationen der Stadt zum Schulwechsel auf Fehler überprüfen und korrigieren Der Ortsbeirat 5 möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend … Weiterlesen →

Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 5 Der Ortsbeirat 5 möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zeitnah im Ortsbezirk 5 seine Zusage zu erfüllen, die er in der StVV am 25.03.2015 im Zusammenhang mit seiner Antwort auf die Frage F2034 gemacht … Weiterlesen →

Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 2 Realisierung preiswerten Wohnraums durch Vergabe der Flächen in Erbpacht Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt Die Flächen, auf denen genossenschaftlicher Wohnungsbau stattfinden soll, werden baldmöglichst festgelegt, um den Wohnungsbauinitiativen Planungssicher- heit zu … Weiterlesen →

Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 2 Erstellung einer Machbarkeitsstudie, ob der Schulbau in der geplanten Größe auf dem Areal des Botanischen Instituts möglich ist Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt Auf die Ausweisung des Areals des Botanischen Instituts, … Weiterlesen →