Archiv der Kategorie: Ortsbeiräte

Übernachtungen von LastwagenkraftfahrerInnen des Fernverkehrs im Wohngebiet verhindern

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Auf den Parkflächen rund um die Pestalozzischule (im Riederwald) kommt es in den letzten Monaten zunehmend zu Übernachtabstellung von  großen LKW aus dem internationalen Fernverkehr. Die Anwohner fühlen durch  die laufenden Motoren, auch von Kühlaggregaten, … Weiterlesen

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit III

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat 11 fordert konkret: den … Weiterlesen

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit II

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat 11 fordert konkret: auf … Weiterlesen

Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit I

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Fraktionen, die an der Verhandlung über die Bildung einer neuen Stadtregierung beteiligt sind, bzw. der neue Magistrat werden aufgefordert, sich für verbesserte Arbeitsmöglichkeiten für die Frankfurter Ortsbeiräte einzusetzen. Der Ortsbeirat 11 fordert konkret: Die … Weiterlesen

Zusätzliche erbpachtfreie Nutzung des Geländes des ehemaligen Sozialrathauses am Rohmerplatz für den Bau preisgünstiger Studentenwohnungen durch das Studentenwerk Frankfurt

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Die Flächen für die auf dem Gelände des früheren Sozialrathauses Bockenheim geplanten Studentenwohnungen werden dem Studentenwerk Frankfurt erbpachtfrei zur Verfügung gestellt, damit entsprechend der Zweckbindung der Schenkung des Grundstücks aus dem … Weiterlesen

Über die Notwendigkeit  eines Nachtflugverbotes von 22 – 06 Uhr beraten

Die Stadtverordnetenversammlung möge zeitnah über die Notwendigkeit eines Nachtflugverbotes von 22 – 06 Uhr beraten und das Nachtflugverbot zu einem dringlichen Ziel der Politik der Stadt Frankfurt erklären. Der Ortsbeirat 5 beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung über den Schutz der Gesundheit … Weiterlesen

Aktuelle Situation der geplanten Kooperativen Gesamtschule Niederrad

Der Ortsbeirat ersucht den Magistrat um Auskunft, wieviele Anmeldungen aus Niederrad es für das kommende Schuljahr für die jeweiligen Bildungsgänge der KGS Niederrad gegeben hat und was der Magistrat zu tun gedenkt, um die Vorbereitungsarbeiten für den Start der Schule … Weiterlesen

Wann und wie wurden die Eltern informiert?

Der Ortsbeirat ersucht um Informationen, wann und in welcher Form das Schuldezernat die von ihm angekündigten Informationsmaßnahmen durchgeführt hat, um Eltern von Kindern mit Gymnasialempfehlung die Vorteile der IGS darzustellen. Welche Maßnahmen im einzelnen wurden ergriffen? a) bezogen auf das … Weiterlesen

Einsatz des Magistrats für ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr

Der Ortsbeirat 5 ersucht den Magistrat um detaillierte Auskunft, welche Schritte er veranlasst hat, um seiner Stellungnahme ST 917 vom 14.07.2014 (“Der Magistrat setzt sich für eine Reduzierung der Fluglärmbelastung zwischen 22 und 6 Uhr ein.”) angemessene Maßnahmen folgen zu … Weiterlesen

Wer hat die Vorverlegung der Baumaßnahmen angeordnet?

Auskunftsersuchen an den Magistrat bezüglich der aktuell rechtlich gültigen Beschreibung der Maßnahme 0112 im kürzlich vom HKM genehmigten Schulentwicklungsplan „Jahrgangsweise Errichtung einer sechszügigen kooperativen Gesamtschule in Niederrad mit Wirkung zum 01.08.2019 als Schulorganisationsmaßnahme gemäß § 146 HSchG“ Der Ortsbeirat ersucht … Weiterlesen