Archiv der Kategorie: Dominike Pauli

Bei der FES geht es um richtig viel Geld und um ein absolut risikoloses Geschäft

34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019 Tagesordnungspunkt 5: Neuvergabe der strategischen Partnerschaft an der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier Es gibt folgende Wortmeldungen: Zunächst einmal für die LINKE. Frau Pauli, danach Frau Busch als … Weiterlesen

Im Blindflug auf der Jagd nach der schwarzen Null

31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli, der Fraktionsvorsitzenden der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte … Weiterlesen

Wir wollen eine zukunftsorientierte Sozialpolitik, die deutlich politischer und deutlich selbstbewusster ist

29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Tagesordnungspunkt 5: Wiederwahl des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte … Weiterlesen

Auch 100 Jahre nach der Novemberrevolution kämpfen wir gegen Armut in einem reichen Land

28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2019. Stellungnahmen der Fraktionen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Stadtverordneter Pauli, der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN. Bitte! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter … Weiterlesen

Umsetzung von Inklusion scheitert an der politischen Gestaltung

27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Tagesordnungspunkt 5: Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Vielen Dank, Frau Stadträtin Weber! Als Mitanmelderin ist die LINKE. aufgetreten und deswegen hat als Nächste das Wort die … Weiterlesen

AfD macht Politik für den autoritären Charakter

26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Tagesordnungspunkt 9: Besetzung der städtischen Immobilie In der Au unverzüglich beenden Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nächste Rednerin ist Frau Pauli von der LINKEN. Bitte! (Beifall, Zurufe, Heiterkeit) Stadtverordnete … Weiterlesen

Sie hecheln dem Fetisch der schwarzen Null wieder hinterher

23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 7: Haushalt 2018 – Aussprache und Verabschiedung Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKEN., ihr folgt Frau Rinn von … Weiterlesen

Stadtküche revitalisieren und die Schulen autonom kochen lassen

23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1170: Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, für den weiteren Verbleib der Schulkantine der IGS Nordend beim jetzigen Betreiber? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau … Weiterlesen

Frankfurt gab Remondis die Lizenz zum Gelddrucken

22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1104: Wie beurteilt der Magistrat die Pläne von Remondis hinsichtlich der Abfallgebühren in Frankfurt, und welche Alternativen sieht der Magistrat, sich der Monopolmacht des FES-Partners zu entziehen? … Weiterlesen

Klinikum Höchst gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge

20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Februar 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 988: Warum kommt man auf die Idee, die Spitze des Klinikverbunds mit jenem Manager zu besetzen, der das für die öffentliche Hand sündhaft teure Privatisierungsdrama um die … Weiterlesen