Archiv der Kategorie: Ortsbeiräte

Antrag im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Cäcilie-Breckheimer-Platz wurde im Rahmen der Sanierung der Schäfflestreße neugestaltet und bepflanzt. Bürger*innen beschweren sich aber über das unansehnliche Erscheinungsbild. Daher bittet der Ortsbeirat, dass der Magistrat folgendes beauftragt: -die regelmäßige … Weiterlesen →

Antrag im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mit der VGF in Kontakt zu treten, damit die Umsteigemöglichkeiten im Bereich der Doppelhaltestelle Daimler Straße verbessert werden. Derzeit warten die jeweils vorne stehenden Straßenbahnen der Linien … Weiterlesen →

Antrag im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten in allen Bereichen des Ortsbeirats 11, die Gleisanlagen von Straßen- und U -Bahn als Rasengleise einzurichten. Ausgenommen werden sollen nur die Bereiche die vom Straßenverkehr mitbenutzt werden, … Weiterlesen →

Antrag im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Vor dem alten Rathaus in Fechenheim sind nach wie vor 5 Parkplätze für Einsatzfahrzeuge der Polizei reserviert, obwohl das Polizeirevier dort geschlossen wurde und nur noch der Schutzmann vor Ort einen … Weiterlesen →

Anfrage im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme zum Heinrich-Kraft-Park (ST 554/21) mitgeteilt, dass die Sanierungsarbeiten im Frühjahr 2022 beginnen sollen. In dieser Stellungnahme heißt es…“Abriss Bestandsgebäude und Neubau der Toilette, ist zwingend … Weiterlesen →

Antrag im Ortsbeirat 12   Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget für Kinder und Jugendliche so aufzustocken, dass nach Jahren der Pandemie eine pädagogisch sinnvolle und den Kindern und Jugendlichen würdige Unterstützung stattfinden kann. Die personelle … Weiterlesen →

Antrag im Ortsbeirat 12 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget für die Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigungen so aufzustocken, dass Maßnahmen gemäß der von Deutschland im Jahr 2009 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention endlich umgesetzt werden können. Nach der … Weiterlesen →

Antrag im Ortsbeirat 12 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget für das Grünflächenamt so aufzustocken, dass die aufgrund des Klimawandels gestiegenen Kosten zur Erhaltung von städtischem Grün sowie Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel abgesichert werden. Begründung: Bereits … Weiterlesen →

Antrag im Ortsbeirat 12 Anbringung fehlender Abfallbehälter entlang der gesamten Kalbacher Hauptstr. Talstr. Am Weißkirchener Berg und  in der Lange Meile   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Anbringung zusätzlicher Abfallbehälter entlang der gesamten Kalbacher Hauptstraße, Talstraße, … Weiterlesen →