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- Kritik am Kämmerer: Nachtragshaushalt ohne Debatte, aber mit vielen fragwürdigen Ausgaben
Archiv der Kategorie: Ortsbeiräte
Haushaltsmittel für Kinder und Jugendliche
Antrag im Ortsbeirat 12 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget für Kinder und Jugendliche so aufzustocken, dass nach Jahren der Pandemie eine pädagogisch sinnvolle und den Kindern und Jugendlichen würdige Unterstützung stattfinden kann. Die personelle … Weiterlesen
Haushaltsmittel für die Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigungen
Antrag im Ortsbeirat 12 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget für die Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigungen so aufzustocken, dass Maßnahmen gemäß der von Deutschland im Jahr 2009 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention endlich umgesetzt werden können. Nach der … Weiterlesen
Haushaltsmittel für das Grünflächenamt
Antrag im Ortsbeirat 12 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget für das Grünflächenamt so aufzustocken, dass die aufgrund des Klimawandels gestiegenen Kosten zur Erhaltung von städtischem Grün sowie Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel abgesichert werden. Begründung: Bereits … Weiterlesen
Anbringung fehlender Abfallbehälter.
Antrag im Ortsbeirat 12 Anbringung fehlender Abfallbehälter entlang der gesamten Kalbacher Hauptstr. Talstr. Am Weißkirchener Berg und  in der Lange Meile Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Anbringung zusätzlicher Abfallbehälter entlang der gesamten Kalbacher Hauptstraße, Talstraße, … Weiterlesen
Antrag an den Magistrat Umgestaltung der unteren Berger Straße
Antrag im Ortsbeirat 3 Der Magistrat wird aufgefordert, innerhalb eines Jahres ein Konzept zur Umgestaltung der Berger Straße vorzulegen. Angestrebt wird die mehrstufige Umgestaltumg zur autofreien Berger Straße: Den Anfang soll die Umnutzung von Parkflächen machen. Die alternative Flächennutzung kann … Weiterlesen
Antrag an den Magistrat Begrünung der Eckenheimer Landstraße 187 – 201
Antrag im Ortsbeirat 3 Wie der Mitteilung des Straßenverkehrsamts vom 2.11.2021 zu entnehmen ist, wurde das Parken auf den Flächen an der Eckenheimer Landstraße 187 – 201 untersagt und durch Poller verhindert, um das Eindringen von Regenwasser in den Boden … Weiterlesen
Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Einrichtung eines Klimafonds für die Ortsbezirke
Antrag im Ortsbeirat 3 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, einen Klimafonds einzurichten, der Budgets für die Ortsbezirke zur Verfügung stellt, um dem Klimawandel vorzubeugen, bzw. Folgen des Klimawandels abzuschwächen. Begründung: Maßnahmen für den Klimaschutz sind oft kleinteilig und müssen vor Ort … Weiterlesen
Geänderter Antrag an den Magistrat (OF 124/3) Herstellung von Fahrradwegen auf dem Sandweg
Geänderte Antrag im Ortsbeirat 3 Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und berichten, ob auf dem unteren Sandweg mmindestens bis zur Kantstraße ein Fahrradweg eingerichtet werden kann. Begründung: Der Sandweg ist eine stark befahrene Nord-Süd-Achse, die von vielen Verkehrsteilnehmenden genutzt … Weiterlesen
Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Haushaltsmittel für Kinder und Jugendliche
Antrag im Ortsbeirat 3 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget für Kinder und Jugendliche so aufzustocken, dass nach Jahren der Pandemie eine pädagogisch sinnvolle und den Kindern und Jugendlichen würdige Unterstützung stattfinden kann. Die personelle und … Weiterlesen
Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Haushaltsmittel für das Grünflächenamt
Antrag im Ortsbeirat 3 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget für das Grünflächenamt so aufzustocken, dass die aufgrund des Klimawandels gestiegenen Kosten zur Erhaltung von städtischem Grün sowie Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel abgesichert werden. Begründung: Bereits … Weiterlesen