Archiv der Kategorie: Ortsbeiräte

Weiter über Cannabis reden!

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat organisiert noch vor der Sommerpause eine Veranstaltung zu dem angestrebten Modellprojekt einer legalen Cannabisabgabe! Begründung: Die vom Gesundheitsamt und Drogenreferat veranstalteten Fachtagungen „Cannabis – Wir reden drüber“ und „Cannabis – Prävention“ waren sehr … Weiterlesen →

Öffentliche Bewohnerinnen- und Bewohnerversammlung in der Platensiedlung

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher möge die ABG-Frankfurt Holding auffordern, zeitnah die versprochene Bewohnerinnen- und Bewohnerversammlung durchzuführen! Begründung: Bereits im Dezember 2015 sagte Herr Junker dem Ortsbeirat eine Bewohnerinnen- und Bewohnerversammlung zu, um die Pläne der ABG zur … Weiterlesen →

Auskunftsersuchen an das Schuldezernat

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat ersucht um Informationen, wann und in welcher Form das Schuldezernat die von ihm angekündigten Informationsmaßnahmen durchgeführt hat, um Eltern von Kindern mit Gymnasialempfehlung die Vorteile der IGS darzustellen. Welche Maßnahmen im einzelnen wurden ergriffen? a) bezogen auf … Weiterlesen →

Einsatz des Magistrats für ein Nachtflugverbot

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat 5 ersucht den Magistrat um detaillierte Auskunft, welche Schritte er veranlasst hat, um seiner Stellungnahme ST 917 vom 14.07.2014 („Der Magistrat setzt sich für eine Reduzierung der Fluglärmbelastung zwischen 22 und 6 Uhr ein.“) angemessene Maßnahmen folgen … Weiterlesen →

Auskunftsersuchen zur Maßnahme 0112 des Schulentwicklungsplanes

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Wie ist die rechtlich gültige Beschreibung der Maßnahme 0112 im kürzlich vom HKM genehmigten Schulentwicklungsplan „Jahrgangsweise Errichtung einer sechszügigen kooperativen Gesamtschule in Niederrad mit Wirkung zum 01.08.2019 als Schulorganisationsmaßnahme gemäß § 146 HSchG“? Wer hat die rechtliche und die … Weiterlesen →

Infoveranstaltung zur Schulsituation

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat 5 möge eine Informationsveranstaltung zum Thema „Verbesserung der Schulsituation in Niederrad: Niederrad braucht zukunftsfähige Schulen!“ veranstalten Der Ortsbeirat führt eine Informationsveranstaltung  in Niederrad zum Thema „Verbesserung der Schulsituation in Niederrad: Niederrad braucht zukunftsfähige Schulen!“ durch. Begründung: Aufgrund … Weiterlesen →

Sitzordnung im neuen Ortsbeirat

Publiziert am 12. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Der Ortsbeirat beschließt, sich eine Sitzordnung von links nach rechts gemäß der politischen Logik der Sitzordnungen im Hessischen Landtag und im Bundestag zu geben: Orientiert an der Sichtachse der Vorsitzenden bzw. des Vorsitzenden sitzt links von ihm die Fraktion … Weiterlesen →