Archiv der Kategorie: Ortsbeiräte

Etat-Antrag DIE LINKE. im OBR 2 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Rekommunalisierung der 2004 als kommunale Einrichtung geschlossene und seitdem unter Mitwirkung des Fördervereins Lese-Zeichen als Bockenheim … Weiterlesen →

Etat-Antrag DIE LINKE. im OBR 2 (HH 2019) Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und Ãœberwachung Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden zusätzliche Stellen im Bereich der Parkraumbewirtschaftung geschaffen, um die Ausweisung weiterer Zonen … Weiterlesen →

Etat-Antrag DIE LINKE. im OBR 2 (HH 2019) Produktbereich: 32 Personal und Organisation Produktgruppe: 32.06 Zentrale Personalangelegenheiten Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mitglieder der Ortsbeiräte werden in den Personenkreis der zum Bezug des städtischen Jobtickets berechtigten … Weiterlesen →

Etatantrag DIE LINKE. im OBR 2 (HH 2019) Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Kosten der Anmietung einer neuen Liegenschaft für den Verein Mädchenbüro Milena … Weiterlesen →

gemeinsamer Antrag DIE LINKE und FDP im Ortsbeirat 4 Bornheim_Ostend Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat möge Prüfen und Berichten, ob der KGV Buchhang e.V. an das Abwassersystem des neuen Schwimmbades und/oder der Eissporthalle angebunden werden kann. Das Wasser soll … Weiterlesen →

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung/Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Deutschen Post und der Postbank dafür einzusetzen, dass die Postbank und Postfiliale in Frankfurt Preungesheim, Jaspertstraße, weiterhin ihre Dienste anbietet. Dies ist ein zentraler Bestandteil … Weiterlesen →

Dazu-Antrag: Bäderkonzept 2025 / M111 Der Ortsbeirat 7 bittet die Stadtverordnetenversammlung der M 111 nur unter Beachtung folgender Maßgaben zuzustimmen: Der Betrieb der städtischen Schwimmbäder ist im hohen Maße geprägt durch die Daseinsvorsorge und entzieht sich dadurch rein betriebswirtschaftlichen Betrachtungen. … Weiterlesen →

Antrag im Ortsbeirat 7 Der Biedenkopfer Weg führt an einer Grundschule, einer Kindertagesstätte und einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung vorbei. Hierbei handelt es sich um besonders schutzbedürftige Personen, insbesondere im Straßenverkehr. Gleichzeitig ist der Biedenkopfer Weg bauseitig als verkehrsberuhigte … Weiterlesen →

Realisierung der Koalitionsvereinbarung bezüglich geförderten Wohnungsbaus „Bei Bebauungsplänen oder städtebaulichen Verträgen sind grundsätzlich 30% für den geförderten Wohnungsbau vorgesehen….“ So zu lesen in der aktuellen Koalitionsvereinbarung zwischen CDU, SPD und den GRÃœNEN. Im Ortsbezirk 7 ist eine lebhafte Bautätigkeit zu … Weiterlesen →

Etatantrag im Ortsbeirat 7 Produktbereich 11 – Produktgruppe 04: Bereitstellung ausreichender finanziellen Mittel für die Aufstockung der Stellen bei der Stadtpolizei mit dem Ziel, dieser zu ermöglichen, ihren vielfältigen Aufgaben nachzukommen. Begründung: Für die häufigen Beschwerden, sowie nachvollziehbarer Vorschläge zur … Weiterlesen →