Monatsarchive: November 2026

Kein Platz für Faschismus Protest gegen Thompson-Auftritt

Wann: 13.10.26, ab 17 Uhr Wo: Vorplatz Bahnhof Höchst Am 13. November soll in der Frankfurter Jahrhunderthalle in Höchst der extrem rechte kroatische Sänger Marko Perković („Thompson“) auftreten. Thompson ist berüchtigt für Geschichtsrevisionismus, NS-Bezüge und die offene Verherrlichung des faschistischen … Weiterlesen →

A Sky Full of Hope ohne Wiederkehr – dauerhafte Umgestaltung der Konstablerwache vorantreiben

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Kunstwerk „A Sky Full of Hope” wird nicht wie geplant im März 2027 erneut an der Konstablerwache aufgehängt, sondern der Künstlerin Janet Echelman zurückgegeben. Die Stadt initiiert Beteiligungsformate, um die Bürger*innen in die dauerhafte Umgestaltung … Weiterlesen →

Prüfung der Auswirkungen des Verwaltungsgerichtsurteils auf die Wahl der Aufsichtsräte

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat prüft umgehend das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichts bezüglich der ungültigen Listenwahl von Aufsichtsräten des Zweckverbandes Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV) und teilt der Stadtverordnetenversammlung mit, welche Auswirkungen jenes Urteil auf die Stadt Frankfurt hat. Begründung: Der … Weiterlesen →

Mainova raus aus der Erdgaslobby

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat nutzt seinen Einfluss, um Druck auf die Mainova AG auszuüben, mit dem Ziel, dass die Mainova AG aus dem Lobbyverband „Verein Gas- und Wasserstoffwirtschaft e. V.“ austritt. Begründung: Dass die Mainova AG nach wie … Weiterlesen →

Racial Profiling stoppen – anlasslose Polizeikontrollen sofort einstellen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich gegenüber der Hessischen Landesregierung und dem Polizeipräsidium Frankfurt mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die nach den Ausschreitungen vom 31. Oktober 2026 erheblich ausgeweiteten, verdachtsunabhängigen Personenkontrollen auf der Zeil und in der … Weiterlesen →

Gesetzesreform zur besseren Bekämpfung überhöhter Mieten jetzt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich gegenüber der Bundesregierung (insbesondere dem Bundesjustizministerium und der dort angesiedelten Expertenkommission Mietrecht), über den Deutschen Städtetag und den Hessischen Städtetag sowie gegenüber der Hessischen Landesregierung für eine Änderung von § 5 … Weiterlesen →

Neubau Kulturmeile: Dezernat muss Finanzplan vorstellen – Linke fordert Klarheit

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat liefert schnellstmöglich einen Finanzierungsplan, welcher die auskömmliche und zukunftsfeste Finanzierung des Neubaus des Schauspielhauses an der Neuen Mainzer Straße 47-55, des Rückbaus der bestehenden Theaterdoppelanlage am Willy-Brandt-Platz, des Neubaus der Oper am Willy-Brandt-Platz mit … Weiterlesen →

Erneut Ustaša-Gruß bei Thompson-Konzert – Auftritt in Frankfurt muss verhindert werden

Beim Konzert des kroatischen Sängers Marko Perković, alias „Thompson“, am vergangenen Samstag in Stuttgart wurden trotz vorheriger Vereinbarungen mit dem Management Fahnen und Schals mit der Ustaša-Grußformel „Za dom spremni!“ (kroatisch: „Für die Heimat bereit!“) sowie weitere einschlägige Symbole gezeigt. … Weiterlesen →

Interdisziplinäre Förderung an Frankfurter Schulen: Übergangslösung noch nicht gesichert

Die interdisziplinäre Förderung an sieben Frankfurter Schulen soll zunächst bis zum Ende des laufenden Schuljahres fortgesetzt werden. Das geht aus einer Antwort des Magistrats auf eine Frage der sozialpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Daniela Mehler-Würzbach, hervor. Allerdings ist selbst diese Übergangslösung … Weiterlesen →

Kleine Anfragen + Antworten 5. November 2026

In dem untenstehenden PDF-Dokument finden sich alle kleine Anfragen der Linksfraktion im Römer zur Stadtverordnetenversammlung am 05. November 2026. Inklusive sind die Antworten des Magistrats auf die jeweiligen Anfragen. Kleine Anfragen + Antworten 05. November 2026 Themen der kleinen Anfragen: … Weiterlesen →