Monatsarchive: August 2026

Unterhaltsvorschuss: Alleinerziehende entlasten und Rückforderungen wirksam gestalten

Unterhaltsvorschuss schützt Kinder und entlastet Alleinerziehende, wenn der andere Elternteil keinen oder zu wenig Unterhalt zahlt. Gleichzeitig ist es Aufgabe des Staates, die verauslagten Leistungen dort zurückzufordern, wo Unterhaltspflichtige leistungsfähig sind. Wie erfolgreich dies gelingt, hängt offenbar auch von den … Weiterlesen

Während sich dieses Zweckbündnis sortiert, wartet die Stadt

3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. Juni 2026 Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, werte Kolleg:innen, heute macht diese neue Mehrheit den nächsten Schritt ihrer Regierungsbildung und trotz dieser Nabelschau, die wir gerade in den letzten Minuten gehört haben, muss man einfach … Weiterlesen

AfD-Stadtverordnete sind keine demokratischen Kolleg*innen

25. Juni 2026 3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Herr Vorsitzender, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst möchte ich nicht, dass mich jemand von der Rechtsaußenfraktion als Kollege bezeichnet. (Beifall) Sie sind der politische Gegner und ich lasse mich nicht von … Weiterlesen

Unterhaltsvorschuss: Alleinerziehende entlasten und Rückforderungen wirksam gestalten

Unterhaltsvorschuss schützt Kinder und entlastet Alleinerziehende, wenn der andere Elternteil keinen oder zu wenig Unterhalt zahlt. Gleichzeitig ist es Aufgabe des Staates, die verauslagten Leistungen dort zurückzufordern, wo Unterhaltspflichtige leistungsfähig sind. Wie erfolgreich dies gelingt, hängt offenbar auch von den … Weiterlesen

Keine Haushaltssanierung mit Ortsbeiratsrücklagen

Dringlicher Antrag der Fraktion Die Linke im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die mit Beschluss § 240 aus 2026 erfolgte der Heranziehung von Ortsbeiratsrücklagen für den Haushaltsausgleich wird widerrufen. Allen Ortsbeiratsgremien werden die Rücklagen weiterhin … Weiterlesen

Millionenschweres Netz – Offene Fragen zu „A Sky Full of Hope“

Die Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ der US-Amerikanischen Künstlerin Janet Echelman ist nun offiziell eröffnet und schwebt über der Konstablerwache. Während das circa 2,3 Millionen Euro schwere Preisschild des Kunstwerks breite Kritik in der Bevölkerung ausgelöst hat, bleiben des … Weiterlesen

Linksfraktion stellt dringliche Anfrage zu „A Sky Full of Hope“ – Vieles noch im Unklaren

Auch nachdem die ausgeliehene Netzskulptur „A Sky Full of Hope“ an der Konstablerwache in dieser Woche offiziell eröffnet wurde, bleiben viele Fragen offen. Daher stellt die Linksfraktion im Römer nun eine dringliche Anfrage, in welcher sie den Magistrat auffordert, für … Weiterlesen

Budgets der Ortsbeiräte dürfen nicht angetastet werden – Magistrat muss seine finanzpolitische Irrfahrt korrigieren

Über den Jahresabschluss 2025 hat der Magistrat der Stadt Frankfurt die Kassierung nicht-ausgegebener finanzieller Mittel der Ortsbeirät*innen veranlasst. Dies kritisieren Daniela Mehler-Würzbach und Michael Müller, Fraktionsvorsitzende der Fraktion die Linke im Römer: „Mit den ohnehin kleinen Budgets der Ortsbeiräte leisten … Weiterlesen

Familienfest Praunheim & Heddernheim am 22.08.

Mit Groß und Klein, Jung und Alt kann in der Fritz-Lennig-Anlage in Praunheim ein sommerlicher Nachmittag – hoffentlich außerhalb jeder Hitzewelle und Gewitter – genossen werden. Dazu bringen wir Spiele und eine Hüpfburg mit, ebenso Kaffee und selbstgebackenen Kuchen. Kalte … Weiterlesen

Webcam am Goetheturm schafft keine Teilhabe

Am Montag, den 10. August, wurde am 43 Meter hohen Goetheturm in Sachsenhausen eine Webcam eingeweiht, die untenstehenden Menschen ein Live-Bild von oben überträgt. Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) und Umweltdezernentin Tina Zapf-Rodriguez (Grüne) waren bei der Eröffnung dabei. Dazu kommentiert … Weiterlesen