Monatsarchive: Juni 2021

Digitale Fashion Week wird mit Millionen gefördert. Wofür?

In der Fragestunde der gestrigen Stadtverordnetenversammlung hat sich DIE LINKE. im Römer nach den üppigen Zuschüssen für die Frankfurter Fashion Week (FFW) erkundigt. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wirtschaftsdezernent Markus Frank … Weiterlesen

Sanierung der Fläche vor dem Bunker in der Schäfflestraße im Riederwald

Anfrage im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Vorplatz vor dem Bunker in der Schäfflestraße wird für verschiedene Aktivitäten genutzt. Dort findet auch der jährliche Weihnachtsmarkt des Vereinsrings statt. Der Platz ist jedoch in einem sehr schlechten Zustand. Der … Weiterlesen

Stellflächen für E-Scooter im Ortsbzeirk 11

Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Flächen im Ortsbezirk 11 geeignet sind, um im Zusammenhang mit einer bereits in Planung befindlichen Sondernutzungsverordnung, als Abstellmöglichkeiten für E-Scooter auf PKW-Stellplätzen und im Straßenraum … Weiterlesen

Stand der Sanierungsvorbereitung in der Ernst May Siedlung im Riederwald

Antrag im Ortsbeirat 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Auf Anfrage des Ortsbeirats 11 zum Stand der Sanierung der Ernst May Siedlung im Riederwald, hat der Magistrat mitgeteilt das Bundesmittel für den Förderzeitraum 2019 bis 2023 beantragt wurden (ST 1684 vom … Weiterlesen

Die sommerliche Nutzung der Einrichtungen des Waldspielparks Scheerwald schnellstmöglich gewährleisten

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge zeitnah dafür sorgen, dass die Freizeitanlagen des Waldspielparks Scheerwald in Oberrad so bald wie möglich in vollem Umfang genutzt werden können. Begründung: Der Ortsbeirat wurde von Anwohnern informiert, dass im Waldspielpark nicht alle … Weiterlesen

Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – Einhaltung der Verkehrsregeln durchsetzen

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Möglichkeiten er sieht, damit zukünftig durch die zuständigen Behörden wirkungsvoller als in der Vergangenheit mehr für die Einhaltung der Verkehrsregeln getan wird, damit auf den Straßen, Gehwegen und Plätzen … Weiterlesen

Es gibt kein Wir und kein Ihr, ich bin genauso migrantisch wie ich deutsch bin!

3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juni 2021 – Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 64 Stadtverordnete Pearl Hahn, LINKE.: Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren! Ich habe im Vorfeld zu dieser Debatte mit vielen Mitgliedern der KAV gesprochen und auch … Weiterlesen

Für eine Rekommunalisierung der ausgegliederten und privatisierten Daseinsvorsorge!

3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juni 2021 – Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 60 Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.: Herr Dezernent Schneider, Sie möchten etwas verschleiern. Es gibt gute Gründe, warum die LINKE. sich immer schon für den Erhalt der … Weiterlesen

Die Privatisierung kommunaler Dienstleistungen, wie auch Schulgebäudereinigung, ist der falsche Weg!

3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juni 2021 – Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 60 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Schwarzarbeit bei Schulgebäudereinigung ist schon ein starkes Stück. An 50 Schulen war … Weiterlesen

Sprachförderung an Schulen ausbauen!

3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juni 2021 – TOP 8 Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.:   Ich heiße Christann, Monika Christann. Die Förderung der sprachlichen Entwicklung von Kindern in den ersten Lebensjahren ist eine der zentralen Aufgaben von Kindertageseinrichtungen. Das … Weiterlesen