36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019
Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2082: Was tut der Magistrat, um die IAA in Frankfurt zu halten, und wie schätzt er Frankfurts Chancen ein?
Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler:
Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von der LINKE.‑Fraktion. Bitte schön!
Stadtverordnete Pearl Hahn, LINKE.:
Die IAA ist momentan ein unliebsamer Gast. Ein Gast, der sich nicht zu benehmen weiß, ein Dinosaurier, ohne jegliches Zeitgefühl. Die verheerenden Folgen des Klimawandels sind heute bereits spürbar, haben wir schon oft gehört, nicht nur hier, sondern von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern überall. Die Zukunft der Menschheit, unsere Lebensweise und sogar unsere Demokratie sind in Gefahr. Ressourcen werden knapper, die Menschen werden ungeduldiger. Politikerinnen und Politiker, unsere Wirtschaft und staatliche Institution sind aber erstarrt. Die sind erstarrt wie Mumien von Pompeji. Für diejenigen, die Pompeij kennen, der größte Unterschied zwischen Pompeij und was wir heute erleben, ist, dass die Bewohnerinnen und Bewohner von Pompeij nicht wussten, die hatten keine Ahnung, was auf sie zukommt. Aber wir wissen es seit Jahrzehnten. 25.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gab es bei der IAA‑Demonstration unter dem Hashtag „#Aussteigen“. Bürgerinnen- und Bürgerinitiativen, NGOs, aktivistische Gruppierungen, Kinder, Jugendliche, Studentinnen und Studenten, Omas und Opas, alle waren da. Die hatten klare Forderungen. Eine Verkehrswende muss her. Ökologische Mobilitätsformen müssen her. Das bedeutet ganz konkret, weniger Autos, den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs – das muss natürlich bezahlbar sein – und den Ausbau von Radwegen.
Dinosaurier existieren nicht. Wie Dinosaurier muss die IAA sich anpassen oder aussterben. Die IAA darf in der jetzigen Form nicht weiter existieren. So lange sich nichts verändert, werden Menschen protestieren, sich auf der Straße finden und DIE LINKE geht mit. Die IAA hat nur eine Zukunft, wenn sich die IAA verändert. Die IAA hat nur eine Zukunft, wenn die IAA endlich ökologische Formen annimmt. Die IAA muss eine Messe für innovative und ökologische Zukunftsvisionen der Mobilität werden. Nur so hat die IAA ihre Legitimität in dieser Stadt und eine Zukunft.
Danke!
(Beifall)
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