Schlagwort-Archive: Vermögenssteuer

KFA-Urteil – An der Problemstellung vorbei

Publiziert am 16. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Der Hessische Staatsgerichtshof hat heute entschieden, die Klage Hessischer Städte und Gemeinden, darunter auch Frankfurt am Main, gegen die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs wäre zwar zulässig, aber nicht begründet. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen →

Frankfurt braucht höhere Einnahmen und keinen Sozialkahlschlag

Publiziert am 10. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Einnahmen durch die Gewerbesteuer bleiben bisher unter den Erwartungen der Kämmerei. Dies nahm Kämmerer Uwe Becker zum Anlass, anzukündigen, im Haushaltsjahr 2018 die freiwilligen Leistungen der Stadt um 5 Prozent kürzen zu wollen. „Anstatt mit dem Rotstift sozialen Kahnschlag … Weiterlesen →

Den Sumpf trockenlegen

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 TO 15: Steuergerechtigkeit statt Panama Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 15., „Steuergerechtigkeit“ auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 22 der LINKE-Fraktion. Die LINKE-Fraktion hat den Antrag … Weiterlesen →