Schlagwort-Archive: Stadtparlament

Zur katastrophalen wohnungspolitischen Bilanz von Mike Josef

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Januar 2022: Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren!   Heute wird die Koalition drei Dezernenten wählen, mein Kollege Müller hat schon über den Kultur- und Bildungsbereich gesprochen. Ich … Weiterlesen

Margarte Wiemer erneut für DIE LINKE in den ehrenamtlichen Magistrat gewählt

„Mit Margarete Wiemer wird auch künftig eine starke und vehemente Stimme für soziale Gerechtigkeit im Frankfurter Magistrat DIE LINKE. vertreten“, erklären Dominike Pauli und Michael Müller, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Römer. „Margarete Wiemer hat als langjährige Betriebsratsvorsitzende des … Weiterlesen

Corona darf die Demokratie nicht gefährden!

Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, warnt davor, die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zurückzufahren: „Ja, die Corona-Fallzahlen sind erschreckend und wir müssen alles daransetzen, die Ansteckungen zu begrenzen. Aber die Stadtverordnetenversammlung leichtfertig abzusagen, ist nicht der richtige Weg!“ … Weiterlesen

Frankfurt ist noch nicht aus dem Schneider

Die CDU hat auf einer eigens einberufenen Pressekonferenz verkündet, die Römer-Koalition nicht verlassen zu wollen. Hintergrund sind anhaltende Streitigkeiten mit der SPD. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das Ergebnis dieses durchsichtigen PR-Manövers ist wenig überraschend … Weiterlesen

Kein Verlust für Frankfurt

Markus Frank (CDU), Dezernent für Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr, hat angekündigt, auf seine Wiederwahl vor der Kommunalwahl im März 2021 zu verzichten. Somit ist der Dezernent vorerst nicht auf die Stimmen des Koalitionspartners, der SPD, angewiesen. Dazu Dominike Pauli, … Weiterlesen

Last-Minute-Taktik der Koalition

Zum wiederholten Male hat die Koalition im Römer aus CDU, SPD und Grüne eine wichtige Beschlussvorlage erst kurzfristig vor Beginn des zuständigen Ausschusses eingebracht. Die Magistratsvorlage M199/19 „Klimaallianz“  erhielten die Stadtverordneten einen Tag vor der Sitzung des zuständigen Umweltausschusses. Ein … Weiterlesen

Ein Rassist macht Platz für den nächsten

Wolfgang Hübner, Chef der rechtspopulistischen BFF-Fraktion im Römer, hat seinen Rücktritt angekündigt. Vermissen werden ihn nur wenige in der Stadtverordnetenversammlung. Welche politischen Ziele Hübner verfolgt, zeigt auch seine Autorentätigkeit für den rechtsextremen Blog „Politically Incorrect“, dem Sammelbecken für rechtsradikales Gedankengut. … Weiterlesen

Kein Platz für geistige Brandstifter und Rassisten

Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. April 2016. Die neu gewählten Fraktionsmitglieder setzen schon am ersten Tag ihrer Parlamentsarbeit ein deutliches Zeichen gegen geistige Brandstiftern und Rassisten. Wir werden den Kampf gegen Rechts im Stadtparlament und auf der Straße fortsetzen.