Schlagwort-Archive: SPD

Frankfurter Dezernenten: Krempelskram statt seriöser Kommunalpolitik!

„Für Frankfurt ist es nicht gut, wenn die Koalition aus CDU, SPD und Grünen nur aus Gründen des Machterhalts zusammen ist und sich immer mehr der seriösen kommunalpolitischen Arbeit verweigert“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, … Weiterlesen

Es geht nur um Ihr Ego und Ihre Arroganz

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Und tschüss, vielen Dank! Als Nächstes hat Frau Hahn von der LINKE.-Fraktion … Weiterlesen

Eine soziale Stadtentwicklung kann nicht im Schulterschluss mit Investoren stattfinden

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Stadtrat Majer! Jetzt steigen wir in die zweite Diskussionsrunde zum … Weiterlesen

Wir arbeiten an einem neuen Modell, das die Gesellschaft etwas besser macht

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Das Wort hat Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion, danach … Weiterlesen

Sie wollen keine Bürgerbeteiligung

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 8.7: Klimastudie Ernst-May-Viertel   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke, Frau Tafel-Stein! Als nächster Redner hat Herr Stadtverordneter Yilmaz von den LINKEN das Wort. Ihm folgt Herr Stadtverordneter Zieran von ÖkoLinX-ARL. Bitte, … Weiterlesen

Mit Volldampf nach rechts

Ãœber die Hälfte der Frankfurter Wohnbevölkerung haben einen Migrationshintergrund oder haben eine nichtdeutsche Staatsbürgerschaft. Die Stadt rühmt sich immer wieder damit, dass Menschen aus über 175 Nationen in der Mainmetropole leben. Diese Tatsache spiegelt sich aber nicht in den politischen … Weiterlesen

Disneyland am Main: Teuer, teurer, am teuersten

Die Altstadtbebauung wird teurer als geplant – und das zum zweiten Mal in einem Jahr. Ursprünglich waren für das Projekt „Disneyland am Main“ 104 Millionen Euro eingeplant. Allerdings lagen die Kosten Anfang 2016 schon bei 186 Millionen Euro und die … Weiterlesen

Nächster Streit der Römerkoalition

Nachdem sich die Koalition aus CDU, SPD und Grünen öffentlich über die Frage, was für eine Gesamtschule in Niederrad eröffnet werden soll, gestritten hat, gibt es den nächsten Konflikt innerhalb des Magistrats. Planungsdezernent Mike Josef (SPD) plädiert dafür, höhere und … Weiterlesen

Ein Schlag ins Gesicht aller Betroffenen

Hessens grüner Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat am 27. September 2016 ein Lärmobergrenzenkonzept vorgestellt. Aus Sicht der Betroffenen ist das Konzept völlig unzureichend. Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert, dass der Wirtschaftsminister weiterhin an den bisher … Weiterlesen

SPD wieder auf CETA-Kurs gebracht!

Die SPD-Delegierten haben sich auf dem Parteikonvent für das Freihandelsabkommen CETA ausgesprochen. Parteichef Sigmar Gabriel hat die Sozialdemokraten wieder auf neoliberalen Kurs gebracht. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist über das Ergebnis des Konvents mehr … Weiterlesen