Schlagwort-Archive: Repression

Keine Panik an der Hauptwache

Nach den Terroranschlägen von Berlin und Stockholm fordert die Frankfurter CDU VideoĂĽberwachung an der Hauptwache. Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hält das fĂĽr falsch: „Zwar gab es in jĂĽngster Zeit mehr Terroranschläge in Westeuropa. Aber … Weiterlesen

Cannabispflanze endlich aus dem Schatten holen

Der Bundestag hat die Legalisierung von Cannabis fĂĽr den medizinischen Gebrauch beschlossen. Demnach können Patient*innen Cannabis zur Behandlung ihrer Krankheiten und Linderung von Beschwerden erwerben und konsumieren. „Die Vergabe von Cannabis an Patient*innen zur Behandlung ihrer Krankheiten ist ein längst … Weiterlesen

Repression gegen Alkohol bringt nichts

Ordnungsdezernent Markus Frank will hart durchgreifen und nutzt das Sommerloch fĂĽr eine Forderung nach einem Alkoholverbot. „Das ist reiner Populismus und nicht durchzusetzen“, kommentiert Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, diesen Vorschlag. Zu Recht … Weiterlesen