Schlagwort-Archive: Radentscheid

Ziele des Radentscheids verwirklichen

Die Stadtverordnetenversammlung m├Âge beschlie├čen: Der Magistrat wird beauftragt, zusammen mit Vertreter*innen des Radentscheids auf Basis der Gutachten des Rechtsamts, des Hessischen St├Ądtetags und des von den Gr├╝nen beauftragten Fachanwalts f├╝r Verwaltungsrecht eine Vorlage zu erarbeiten, die geeignet ist, die vorgebrachten … Weiterlesen

Ziele des Radentscheids verwirklichen

Die Regierungskoalition empfiehlt den Radentscheid wegen formeller Kriterien abzulehnen. Das verkehrspolitisch Richtige sei leider rechtlich unzul├Ąssig, politisch aber werde der Radentscheid bef├╝rwortet, redet sich die Koalition heraus. Dazu erkl├Ąrt Martin Kliehm, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im R├Âmer: ÔÇ×Ja, … Weiterlesen

Radwege an der Friedberger Landstra├če m├╝ssen kommen. CDU ist auf dem Holzweg

ÔÇ×Ich begr├╝├če es, dass der Magistrat eine Initiative des Ortsbeirates 3 auf Antrag der LINKEN aufgegriffen hat und endlich f├╝r mehr Verkehrssicherheit f├╝r Radfahrerinnen und Radfahrer an der Friedberger Landstra├če sorgen willÔÇť, erkl├Ąrt Michael M├╝ller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE … Weiterlesen

Etappensieg f├╝r den Frankfurter Radentscheid

├ťber 34.000 Menschen unterzeichneten das B├╝rgerbegehren f├╝r einen Radentscheid in Frankfurt. Damit wurde sogar das selbst gesteckte Ziel der Initiator*innen von 20.000 Unterschriften weit ├╝bertroffen. ÔÇ×Dazu kann man nur gratulieren!ÔÇť, sagt Martin Kliehm, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen