Schlagwort-Archive: Peter Feldmann

SPD wieder auf CETA-Kurs gebracht!

Die SPD-Delegierten haben sich auf dem Parteikonvent für das Freihandelsabkommen CETA ausgesprochen. Parteichef Sigmar Gabriel hat die Sozialdemokraten wieder auf neoliberalen Kurs gebracht. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist über das Ergebnis des Konvents mehr … Weiterlesen

Zehntausende für fairen Handel

Am 17. September sind in Frankfurt 50 000 Menschen für einen fairen Handel auf die Straße gegangen. Bundesweit demonstrierten über 300 000 Menschen gegen TTIP, CETA und TISA. Damit machten sie deutlich, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht verhandelbar sind. Die … Weiterlesen

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsächlich aus Totengräbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des Bürgermeisters und der Stadträt*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen

Sanierung der Städtischen Bühnen

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 6: Kultur für den Kulturcampus Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr von Wangenheim! Die nächste Wortmeldung kommt von Herr Kliehm von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte … Weiterlesen

Diese Freihandelsabkommen sind eine politische Einbahnstraße

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 9: Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den Protest gegen TTIP und CETA am 17. September 2016 in Frankfurt am Main Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Protest gegen TTIP, auf. … Weiterlesen

Sanierung der Städtischen Bühnen Frankfurt: Offene Diskussion statt Kaiser-Wilhelm-Nostalgie

Das Schauspielhaus von 1902 wiederaufzubauen hält Martin Kliehm, Vorsitzender und Kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, für abwegig. „Die derzeitige Architektur des Schauspiels steht für Offenheit und Transparenz in der Kultur. Die große Glasfront und der Blechdosenhimmel sind … Weiterlesen

Fahrpreise in Frankfurt: Teuer, teurer, am teuersten.

Wie jedes Jahr im Sommer meldet der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) eine Erhöhung der Preise zum Jahreswechsel. Laut RMV sollen die Preise durchschnittlich um 1,9 Prozent steigen. Frankfurter*innen müssen etwas mehr zahlen: Ab Januar 2017 erhöht sich der Preis für eine Einzelfahrt … Weiterlesen

Kulturpolitik hat für die CDU in Frankfurt offenbar keine Priorität

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 TO 17: Versetzung eines Wahlbeamten (Felix Semmelroth) in den Ruhestand Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Preundschuh: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 17., Ruhestand von Herrn Stadtrat Professor Dr. Semmelroth, auf. Zu diesem Thema behandeln wir … Weiterlesen

Riederwälder trotzen dem Wetter

8. Straßenfest im Frankfurter Stadtteil Riederwald. Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann besuchte das Fest der LINKEN. Trotz des schlechten Wetters kamen viele wieder Besucher*innen und es wurde gefeiert und getanzt bis in die späten Abendstunden. Weiterlesen

Kultur der Verwertungslogik entziehen

Der Abschied von Kulturdezernent Felix Semmelroth offenbart die Kulturdefizite innerhalb der CDU und der SPD. Der CDU-Vorsitzende Uwe Becker will in den Koalitionsverhandlungen für eine „bürgerliche Kulturpolitik“ eintreten, was sich mit „Kultur für ein konservatives Bildungsbürgertum“ übersetzen lässt: mehr Romantikmuseum … Weiterlesen