Schlagwort-Archive: Migration

Meinungsfreiheit schlieĂźt die Freiheit der Gegenmeinung mit ein

Die Absage von einem Vortrag des Chefs der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt zieht weite Kreise. Der CDU-Vorsitzende Jan Schneider sieht bereits die Meinungsfreiheit in Gefahr. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist ĂĽberrascht vom Verlauf der Debatte. … Weiterlesen

Notwendiges Dezernat statt Versorgungsposten

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage Nr. 194/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieĂźen: 1. Die Stadtverordnetenversammlung verzichtet auf die Wiederwahl von Stefan Majer als hauptamtliches Mitglied des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main. 2. Die bisherigen Aufgaben des … Weiterlesen

Unser Schul- und Bildungssystem ist hochgradig selektiv

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 200: Laut Presseberichten hat die Römer-Koalition beschlossen, etwa 520 neue Stellen fĂĽr die Stadtverwaltung zu schaffen. Sieht der Magistrat dieses Vorhaben als Chance, dem Ziel des „10-Punkte-Planes“ … Weiterlesen

Bauernopfer Semmelroth – Neue Chancen für die freie Kulturszene?

Mit dem RĂĽcktritt von Felix Semmelroth als Kulturdezernent haben die merkwĂĽrdigen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD ihr erstes Bauernopfer gefordert. „Er will nicht weiter als `lame duck´ in einem Amt bleiben, das besonders das Gestalterische in der Politik herausfordert. Insofern … Weiterlesen