Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit schlieĂźt die Freiheit der Gegenmeinung mit ein

Die Absage von einem Vortrag des Chefs der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt zieht weite Kreise. Der CDU-Vorsitzende Jan Schneider sieht bereits die Meinungsfreiheit in Gefahr. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist ĂĽberrascht vom Verlauf der Debatte. … Weiterlesen

In einer Demokratie gibt es keine „Leitkultur“

Thomas de Maizière hat in einer Sonntagszeitung die Debatte um eine „deutsche Leitkultur“ erneut entfacht. VerkĂĽrzt wird daraus gerne der Satz „wir sind nicht Burka“ wiedergegeben, der ironischerweise keiner deutschen Grammatik entspricht. So könnte er aber auch von dem Frankfurter … Weiterlesen

Die Zeit des Wegsehens und des Schweigens gegenĂĽber Menschenrechtsverletzungen muss ein Ende haben

8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016 Tagesordnungspunkt 9.2: Solidaritätserklärung mit den Abgeordneten der HDP, den BĂĽrgermeisterinnen und BĂĽrgermeistern sowie den Journalistinnen und Journalisten in der TĂĽrkei Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler Vielen Dank, Herr Burcu! Die nächste Wortmeldung kommt von … Weiterlesen