Schlagwort-Archive: Markus Frank

Frankfurter Dezernenten: Krempelskram statt seriöser Kommunalpolitik!

„FĂĽr Frankfurt ist es nicht gut, wenn die Koalition aus CDU, SPD und GrĂĽnen nur aus GrĂĽnden des Machterhalts zusammen ist und sich immer mehr der seriösen kommunalpolitischen Arbeit verweigert“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, … Weiterlesen

Neue Ideen statt ständiger Niederlagen vor Gericht

„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ (Albert Einstein) „Die Gesetzeslage ist ganz klar, Ladenöffnungen am Sonntag mĂĽssen einen thematischen und räumlichen Bezug zu einer Veranstaltung aufweisen. Der Wirtschaftsdezernent will das … Weiterlesen

Unendliche Geschichte DFB/Galopprennbahn sinnvoll beenden

Der Rechtsstreit um die Vergabe des GrundstĂĽcks der Galopprennbahn an den Deutschen FuĂźball-Bund (DFB) und die KĂĽndigung des Rennclubs entwickelt sich immer mehr zu einer Posse. Die DFB-Verantwortlichen werden nervös und ĂĽberlegen schon, die geplante FuĂźballakademie woanders anzusiedeln. Es gibt … Weiterlesen

FSV unterstĂĽtzen und Nutzungskonzept erarbeiten

„So bedauerlich es ist, dass trotz massiver städtischer Förderung nach den sportlichen Misserfolgen des FSV nun auch noch der finanzielle Niedergang stattfindet, und so sehr DIE LINKE Herrn Siegler in seiner Vereinsfunktion alles Gute wĂĽnscht, mĂĽssen wir Fragen stellen. Nicht … Weiterlesen

Law-and-Order statt humaner Lösung

Ordnungsdezernent Markus Frank hat das Gelände im Gutleutviertel räumen lassen. Eyup Yilmaz, Mitglied im Ortsbeirat 1 und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert das Vorgehen der Stadt. „Vor einer Woche hat der Ordnungsdezernent noch die GrĂĽndung eines … Weiterlesen

Sonntag ohne Konsumzwang

„Wenn Wirtschaftsdezernent Markus Frank sich wirklich um die Belange der kleineren Einzelhändler*innen kĂĽmmern und volkswirtschaftlichen Schaden von ihnen abwenden wollte, dann sollte er nicht weiter an verkaufsoffenen Sonntagen festhalten, sondern die Rechtslage endlich zur Kenntnis nehmen“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende … Weiterlesen

Rassismus nicht wegloben

Racial profiling ist ein Problem der bundes-, hessischen und Frankfurter Polizei. Das zeigt auch der jĂĽngste Vorfall am Frankfurter Flughafen. Beamte der Bundespolizei griffen sich bei einer Passagierkontrolle gezielt Personen mit schwarzer Hautfarbe raus. Dieser Vorfall kam an die Ă–ffentlichkeit, … Weiterlesen

Repression gegen Alkohol bringt nichts

Ordnungsdezernent Markus Frank will hart durchgreifen und nutzt das Sommerloch fĂĽr eine Forderung nach einem Alkoholverbot. „Das ist reiner Populismus und nicht durchzusetzen“, kommentiert Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, diesen Vorschlag. Zu Recht … Weiterlesen