Schlagwort-Archive: Kommunale Daseinsvorsorge

Solidarität mit den streikenden Busfahrer*innen.

Guter Lohn für gute Arbeit. DIE LINKE. Fraktion im Römer steht an der Seite der Kolleginnen und Kollegen, die zurzeit den Frankfurter Busverkehr bestreiken. „Sie kämpfen für einen höheren Lohn, angemessenere Pausenregelungen und einen zusätzlichen Urlaubstag.  Das ist mehr als … Weiterlesen

Zehntausende für fairen Handel

Am 17. September sind in Frankfurt 50 000 Menschen für einen fairen Handel auf die Straße gegangen. Bundesweit demonstrierten über 300 000 Menschen gegen TTIP, CETA und TISA. Damit machten sie deutlich, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht verhandelbar sind. Die … Weiterlesen

Diese Freihandelsabkommen sind eine politische Einbahnstraße

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 9: Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den Protest gegen TTIP und CETA am 17. September 2016 in Frankfurt am Main Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Protest gegen TTIP, auf. … Weiterlesen

Klare Haltung gegen TTIP und CETA

„Für SPD und Grüne im Römer ist der Koalitionsfrieden wichtiger, als sich für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einzusetzen, anders ist die Ablehnung unseres Antrags zur Unterstützung der Anti-TTIP und -CETA Demonstration am 17. September in Frankfurt nicht zu erklären“, … Weiterlesen

Angestellte sind keine Spar-Masse

„Es gibt Dinge, vor denen nicht einmal der Frankfurter Kämmerer ewig die Augen verschließen kann, selbst wenn er damit im Nachhinein die Kritik der LINKEN bestätigt: Die Stadt hat viel zu wenig Personal und muss dringend einstellen“, kommentiert Dominike Pauli, … Weiterlesen

„Sie bleiben eine Begründung schuldig“

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 51: Warum lehnen SPD, GRÜNE und CDU einen Antrag zur Unterzeichnung der „Barcelona Erklärung“ ab? Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Liebe Kolleginnen und Kollegen! … Weiterlesen