Schlagwort-Archive: Kommunale Daseinsvorsorge

Solidarität mit den streikenden Busfahrer*innen.

Guter Lohn fĂĽr gute Arbeit. DIE LINKE. Fraktion im Römer steht an der Seite der Kolleginnen und Kollegen, die zurzeit den Frankfurter Busverkehr bestreiken. „Sie kämpfen fĂĽr einen höheren Lohn, angemessenere Pausenregelungen und einen zusätzlichen Urlaubstag.  Das ist mehr als … Weiterlesen

Zehntausende fĂĽr fairen Handel

Am 17. September sind in Frankfurt 50 000 Menschen fĂĽr einen fairen Handel auf die StraĂźe gegangen. Bundesweit demonstrierten ĂĽber 300 000 Menschen gegen TTIP, CETA und TISA. Damit machten sie deutlich, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht verhandelbar sind. Die … Weiterlesen

Diese Freihandelsabkommen sind eine politische EinbahnstraĂźe

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 9: Die Stadtverordnetenversammlung unterstĂĽtzt den Protest gegen TTIP und CETA am 17. September 2016 in Frankfurt am Main Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Protest gegen TTIP, auf. … Weiterlesen

Klare Haltung gegen TTIP und CETA

„FĂĽr SPD und GrĂĽne im Römer ist der Koalitionsfrieden wichtiger, als sich fĂĽr den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einzusetzen, anders ist die Ablehnung unseres Antrags zur UnterstĂĽtzung der Anti-TTIP und -CETA Demonstration am 17. September in Frankfurt nicht zu erklären“, … Weiterlesen

Angestellte sind keine Spar-Masse

„Es gibt Dinge, vor denen nicht einmal der Frankfurter Kämmerer ewig die Augen verschlieĂźen kann, selbst wenn er damit im Nachhinein die Kritik der LINKEN bestätigt: Die Stadt hat viel zu wenig Personal und muss dringend einstellen“, kommentiert Dominike Pauli, … Weiterlesen

„Sie bleiben eine BegrĂĽndung schuldig“

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 51: Warum lehnen SPD, GRĂśNE und CDU einen Antrag zur Unterzeichnung der „Barcelona Erklärung“ ab? Stadtverordneter Michael MĂĽller, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Liebe Kolleginnen und Kollegen! … Weiterlesen