Schlagwort-Archive: Koalition

Koalition: Weihnachtsgeschenke reichen nicht

Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Halbzeitbilanz der Frankfurter Koalition aus CDU, SPD und GrĂŒnen: „Obwohl die Stadt durch die Gewerbesteuer so viel Geld einnimmt wie noch nie, lassen grundlegende Verbesserungen auf sich warten.“ … Weiterlesen

Gestaltungsbeirat und Rekonstruktionen statt bezahlbaren Mieten?

„Die Neue Altstadt zeigt, dass ein Gestaltungsbeirat die Probleme auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt nicht lösen wird, denn in der Neuen Altstadt ist keine einzige bezahlbare Wohnung entstanden!“, kommentiert Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, einen … Weiterlesen

Frankfurter Dezernenten: Krempelskram statt seriöser Kommunalpolitik!

„FĂŒr Frankfurt ist es nicht gut, wenn die Koalition aus CDU, SPD und GrĂŒnen nur aus GrĂŒnden des Machterhalts zusammen ist und sich immer mehr der seriösen kommunalpolitischen Arbeit verweigert“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, … Weiterlesen

Es geht nur um Ihr Ego und Ihre Arroganz

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Und tschĂŒss, vielen Dank! Als NĂ€chstes hat Frau Hahn von der LINKE.-Fraktion … Weiterlesen

Wir arbeiten an einem neuen Modell, das die Gesellschaft etwas besser macht

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Das Wort hat Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion, danach … Weiterlesen

NÀchster Streit der Römerkoalition

Nachdem sich die Koalition aus CDU, SPD und GrĂŒnen öffentlich ĂŒber die Frage, was fĂŒr eine Gesamtschule in Niederrad eröffnet werden soll, gestritten hat, gibt es den nĂ€chsten Konflikt innerhalb des Magistrats. Planungsdezernent Mike Josef (SPD) plĂ€diert dafĂŒr, höhere und … Weiterlesen

Tempo 30 nachts auf Hauptstraßen

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 139: LĂ€rmaktionsplan fĂŒr den Straßenverkehr Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Rinn! Die nĂ€chste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, … Weiterlesen