Schlagwort-Archive: Koalition

Frankfurter Dezernenten: Krempelskram statt seriöser Kommunalpolitik!

„Für Frankfurt ist es nicht gut, wenn die Koalition aus CDU, SPD und Grünen nur aus Gründen des Machterhalts zusammen ist und sich immer mehr der seriösen kommunalpolitischen Arbeit verweigert“, kommentiert Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, … Weiterlesen

Es geht nur um Ihr Ego und Ihre Arroganz

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Und tschüss, vielen Dank! Als Nächstes hat Frau Hahn von der LINKE.-Fraktion … Weiterlesen

Wir arbeiten an einem neuen Modell, das die Gesellschaft etwas besser macht

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Das Wort hat Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion, danach … Weiterlesen

Nächster Streit der Römerkoalition

Nachdem sich die Koalition aus CDU, SPD und Grünen öffentlich über die Frage, was für eine Gesamtschule in Niederrad eröffnet werden soll, gestritten hat, gibt es den nächsten Konflikt innerhalb des Magistrats. Planungsdezernent Mike Josef (SPD) plädiert dafür, höhere und … Weiterlesen

Tempo 30 nachts auf Hauptstraßen

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 139: Lärmaktionsplan für den Straßenverkehr Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Rinn! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, … Weiterlesen