Schlagwort-Archive: Infrastruktur

Koalition muss Einnahmen erhöhen gegen den Sanierungsstau

In den letzten Wochen ist von der Frankfurter Regierungskoalition diskutiert worden, was fĂĽr viele BĂĽrger*innen schon seit Jahren offensichtlich ist: Die Infrastruktur in der Stadt ist an vielen Stellen marode. Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Römer, meint: „Die Städtischen … Weiterlesen

Einnahmen steigern statt Rotstift zĂĽcken

Die Vorauszahlungen fĂĽr die Gewerbesteuer liegen im ersten Halbjahr 2017 unter den Vorjahreswerten. Nach Angaben der Kämmerei lagen die Einnahmen bis Ende Juni bei 816 Millionen Euro. Im selben Zeitraum letztes Jahr lagen sie um 180 Millionen Euro höher. „Angesichts … Weiterlesen

Gewinne mĂĽssen allen nutzen

Frankfurt ist eine reiche Stadt und wird jedes Jahr reicher. Dies belegt der konsolidierte Gesamtabschluss fĂĽr das Jahr 2015, den der Kämmerer Uwe Becker (CDU) vorgelegt hat. Das Vermögen der Stadt wächst auf 21,58 Milliarden Euro. Die Stadt und die … Weiterlesen

IHK-Standort-Umfrage: Profitieren, Ja – beteiligen, Nein!

„In einem Punkt der IHK-Standort-Umfrage sind alle in Frankfurt offensichtlich einer Meinung: Es fehlen bezahlbare Wohnungen“, kommentiert Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Ergebnisse. „Wenn schon die Unternehmen die Wohnungssituation als negativen Faktor fĂĽr den … Weiterlesen

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsächlich aus Totengräbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des BĂĽrgermeisters und der Stadträt*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen

Konzept für Elektromobilität

Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen, fĂĽr den Ortsbezirk 10 ein Konzept fĂĽr die Herstellung einer Ladestellen – Infrastruktur zu Förderung der Elektromobilität im Stadtteil zu erstellen. BegrĂĽndung: Die Bundesregierung unternimmt groĂźe Anstrengungen, … Weiterlesen

Verkehrssicherheit im unteren Teil der Huswertstr. – auch für Fußgänger und Radfahrer

Die HuswertstraĂźe ist zu einer wichtigen und viel genutzter Verbindung vom Frankfurter Bogen zu den Einkaufsmöglichkeiten und Frankfurt Berkersheim geworden (dies voraus schickend). Der Ortsbeirat möge beschlieĂźen: Der Magistrat soll prĂĽfen und berichten und schnellstens handeln. Warum ist im unteren … Weiterlesen

Kein Stellenabbau bei der DB Cargo in Frankfurt

In ganz Deutschland sollen Verladestationen geschlossen werden. DIE LINKE. im Römer fordert den Frankfurter Magistrat auf, sich bei der Deutschen Bahn für den Erhalt der Arbeitsplätze einzusetzen. Weiterlesen

Wohnungsbau in Frankfurt: Luxus fĂĽr wenige, Schulden fĂĽr die Mehrheit

Die Nassauischen Heimstätte baut auf dem Riedberg Luxuswohnungen. Frankfurts BĂĽrgermeister und Baudezernent feierte zusammen mit geladenen Gästen Richtfest. FĂĽr DIE LINKE. in Römer ist das ein Sinnbild fĂĽr die Wohnungspolitik in Frankfurt. Während immer mehr Menschen auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind, bauen die Stadt und öffentliche Wohnungsgesellschaften teure Wohnungen fĂĽr Besserverdiener. FĂĽr Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion, ist das nicht hinnehmbar. Yilmaz: „Dass diese Luxuswohnungen ausgerechnet auf dem Riedberg gebaut werden, ist bezeichnend fĂĽr die Wohnungspolitik in dieser Stadt. Während dort Wohnungen fĂĽr wenige Privilegierte entstehen, werden die BĂĽrgerinnen und BĂĽrger von Frankfurt den Verlust von ĂĽber 70 Millionen Euro aus der ErschlieĂźung des Riedberg tragen mĂĽssen.“ Weiterlesen