Schlagwort-Archive: Freihandelsabkommen

SPD wieder auf CETA-Kurs gebracht!

Publiziert am 19. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die SPD-Delegierten haben sich auf dem Parteikonvent für das Freihandelsabkommen CETA ausgesprochen. Parteichef Sigmar Gabriel hat die Sozialdemokraten wieder auf neoliberalen Kurs gebracht. Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist über das Ergebnis des Konvents mehr … Weiterlesen →

Diese Freihandelsabkommen sind eine politische Einbahnstraße

Publiziert am 15. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 9: Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den Protest gegen TTIP und CETA am 17. September 2016 in Frankfurt am Main Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Protest gegen TTIP, auf. … Weiterlesen →

Klare Haltung gegen TTIP und CETA

Publiziert am 15. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

„Für SPD und Grüne im Römer ist der Koalitionsfrieden wichtiger, als sich für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einzusetzen, anders ist die Ablehnung unseres Antrags zur Unterstützung der Anti-TTIP und -CETA Demonstration am 17. September in Frankfurt nicht zu erklären“, … Weiterlesen →

Grüne: Vor der Wahl gegen, nach der Wahl für TTIP

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 51: Warum lehnen SPD, GRÃœNE und CDU einen Antrag zur Unterzeichnung der „Barcelona Erklärung“ ab? Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher! … Weiterlesen →

TTIP-freie Zone Frankfurt

Publiziert am 13. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt unterzeichnet die „Barcelona-Erklärung“ vom 21. April 2016. Die Stadt Frankfurt setzt sich auf allen politischen Ebenen dafür ein, dass das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente … Weiterlesen →