Schlagwort-Archive: Finanzpolitik

Frankfurt muss investieren und Kassenkredite ablösen

Anlässlich der Veröffentlichung der Studie ĂĽber die Finanzlage der Kommunen der Bertelsmann-Stiftung erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Frankfurt muss endlich anfangen, in noch größerem MaĂźe in die soziale Infrastruktur der Stadt zu investieren und … Weiterlesen

Koalition muss Einnahmen erhöhen gegen den Sanierungsstau

In den letzten Wochen ist von der Frankfurter Regierungskoalition diskutiert worden, was fĂĽr viele BĂĽrger*innen schon seit Jahren offensichtlich ist: Die Infrastruktur in der Stadt ist an vielen Stellen marode. Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Römer, meint: „Die Städtischen … Weiterlesen

Soziale Spaltung stoppen – Investitionsoffensive starten!

Frankfurt ist eine reiche und wachsende Stadt. Frankfurt ist aber auch eine zu tiefst gespaltene Stadt, in der schon lange nicht mehr alle einen Platz haben und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Rund 100.000 Frankfurter*innen beziehen bedarfsorientierte Sozialleistungen. Jedes vierte … Weiterlesen

Schulen sind keine Investitionsobjekte!

Nachdem Stadtrat Jan Schneider von der CDU – in Frankfurt zuständig fĂĽr Infrastruktur und Schulbau – auf der privaten Immobilienmesse im März in Cannes schon Bildungseinrichtungen als „interessante Investitionsobjekte“ bezeichnete, betont nun auch die Kämmerei, dass Schulen durch private Investoren … Weiterlesen

Weltspartag – kein Grund zum Feiern. Stattdessen: Dispo-Zinsen senken!

Zum Weltspartag am 28. Oktober 2016 erklärt Michael MĂĽller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne und Niedrigrenten nehmen in dem MaĂźe zu, wie das Sparpotential der Mehrheit der Bevölkerung abnimmt. Dies zeigt eine im Auftrag der … Weiterlesen