Schlagwort-Archive: Finanzen

ÔÇ×Kurs haltenÔÇť in die falsche Richtung

2. Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016 TO 7: Entwurf der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich inhaltlich auf ein paar Punkte eingehe, w├╝rde … Weiterlesen

Kultur der Verwertungslogik entziehen

Der Abschied von Kulturdezernent Felix Semmelroth offenbart die Kulturdefizite innerhalb der CDU und der SPD. Der CDU-Vorsitzende Uwe Becker will in den Koalitionsverhandlungen f├╝r eine ÔÇ×b├╝rgerliche KulturpolitikÔÇť eintreten, was sich mit ÔÇ×Kultur f├╝r ein konservatives Bildungsb├╝rgertumÔÇť ├╝bersetzen l├Ąsst: mehr Romantikmuseum … Weiterlesen

Wohnungsbau in Frankfurt: Luxus f├╝r wenige, Schulden f├╝r die Mehrheit

Die Nassauischen Heimst├Ątte baut auf dem Riedberg Luxuswohnungen. Frankfurts B├╝rgermeister und Baudezernent feierte zusammen mit geladenen G├Ąsten Richtfest. F├╝r DIE LINKE. in R├Âmer ist das ein Sinnbild f├╝r die Wohnungspolitik in Frankfurt. W├Ąhrend immer mehr Menschen auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind, bauen die Stadt und ├Âffentliche Wohnungsgesellschaften teure Wohnungen f├╝r Besserverdiener. F├╝r Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion, ist das nicht hinnehmbar. Yilmaz: „Dass diese Luxuswohnungen ausgerechnet auf dem Riedberg gebaut werden, ist bezeichnend f├╝r die Wohnungspolitik in dieser Stadt. W├Ąhrend dort Wohnungen f├╝r wenige Privilegierte entstehen, werden die B├╝rgerinnen und B├╝rger von Frankfurt den Verlust von ├╝ber 70 Millionen Euro aus der Erschlie├čung des Riedberg tragen m├╝ssen.“ Weiterlesen

Nachtragshaushalt 2016: Alte Muster ohne Perspektiven, aber mit Hintert├╝rchen

CDU, SPD, Gr├╝ne und FDP werden in dieser Woche ihre Koalitionsverhandlungen fortf├╝hren. Der Nachtragshaushalt 2016 spielt bei den Gespr├Ąchen erkennbar eine zentrale Rolle. F├╝r Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im R├Âmer, zeigen die Reaktionen der Parteien auf den … Weiterlesen